SPÖ Kärnten: „Protestmarsch für eine neue Politik in Kärnten“

Presseaussendung von: Büro LR Kaiser 

Kärnten braucht ein Zeichen für die Zukunft, eine neue Politik, die die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt!“

Zu einem Protestmarsch für eine neue Politik in Kärnten, ruft die SPÖ-Kärnten, mit Parteivorsitzendem LHStv. Reinhart Rohr an der Spitze kommenden Dienstag, den 22. Dezember 2009 mit Treffpunkt um 16.45 Uhr beim Hauptbahnhof Klagenfurt.

„Wir wissen, dass die Menschen zwei Tage vor Weihnachten normalerweise mit anderen Dingen beschäftigt sind. Aber die unerträgliche, charakterlose und menschenverhöhnende Schuldenpolitik von Dörfler, Dobernig, Scheuch und Martinz duldet einfach keinen Aufschub unseres Protests“, so Rohr.

Jörg Haider habe mit der Verscherbelung des Kärntner Familiensilbers nicht nur seine Brot und Spiele-Politik finanziert, sondern die Weichen dafür gestellt, dass Kärnten heute am Rand des Ruins steht. „Seine Erben Dörfler, Scheuch und Co sind es jetzt, die den moralischen Verfall der Politik zu einem schlechten Ende für Kärnten bringen wollen und Kärnten endgültig wie eine Weihnachtsgans ausgeräumt haben“, stellt Rohr neuerlich fest. Egal welchen Farbanstrich sich diese Chaospartie auch immer gibt, sie tragen die politische Verantwortung dafür, dass jede Kärntnerin und jeder Kärntner einen Rucksack mit 4000 Euro Schulden umgeschnallt bekommt, wichtige soziale Leistungen wie die Arbeitnehmerförderung im Gegenzug aber gnadenlos gestrichen werden.

„Wir haben endgültig genug von der charakterlosen, menschenverachtenden und verschwendungssüchtigen Politik, die mit BZÖ/FPÖ/FPK in Kärnten Einzug gehalten hat. Darum gehen wir jetzt auf die Straße, um den Rücktritt der BZÖ/FPÖVP-Spitzen einzufordern und Neuwahlen zu ermöglichen“, so Rohr. Die SPÖ gibt mit dem Protestmarsch all jenen Kärntnerinnen und Kärntnern, die ihrem Unmut Luft verschaffen wollen, die Möglichkeit ein deutliches Zeichen ihrer Unzufriedenheit zu setzen. Was Kärnten jetzt dringend brauche sei eine neue, berechenbare und verlässliche Politik, auf die sich die Menschen wieder verlassen können.

Ausgangspunkt für den Protestmarsch am 22. Dezember 2009 ist um 16.45 Uhr der Klagenfurter Hauptbahnhof. Der Menschenzug marschiert schließlich zur Landesregierung wo LHStv. Reinhart Rohr und LR Peter Kaiser eine Proklamation für eine neue Politik in Kärnten halten. 

Foto: Büro LR Kaiser