Pressemeldungen August 2013 Den Blick in die Zukunft richten
Grüne: Den Blick in die Zukunft richten
Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Sonderlandtagssitzung zum Thema der Parteien- und Wahlkampffinanzierung in Kärnten. Grüne sind die einzige saubere Partei. – Der Blick soll in die Zukunft gerichtet werden.
Klagenfurt. (01.08.2013) - Angesichts der Schlammschlacht rund um die Wahlkampfkosten, die zum Thema der heutigen Landtagssitzung wurden, zeigen sich die Grünen vom politischen Stil der Opposition enttäuscht. Klubobfrau Dr. Barbara Lesjak hält den Freiheitlichen den Spiegel vor und meint: „Gerade jene, die am meisten vom finanziellen Wahlkampfdesaster betroffen sind, schreien am lautesten. Im Jahr 2012 wurde ein Gesetz zur Wahlkampfkostenbeschränkung in Kärnten beschlossen und Gesetze sind dazu da um eingehalten zu werden. Auch vom Team Stronach, das offensichtlich noch nicht realisiert hat, dass das Parteiengesetz auch für sie gilt. Ziel des Gesetzes war es, Geld zu sparen. Wir Grünen haben uns an die Vorgaben – und unser Versprechen gehalten und haben auch ganz im Sinne der Transparenz die Kosten auf ihrer Website offengelegt: Exakt 477.466,15 Euro wurden für den Wahlkampf ausgegeben.“
Auch Mag. Zalka Kuchling kritisiert den politischen Stil der Opposition: „Es gibt viele Projekte, die für die Zukunft des Landes wichtig sind und wir sollten unsere Aufgaben ernst nehmen. Einige Parteien haben das Wahlkampfkostenlimit überschritten und werden die Konsequenzen dafür übernehmen müssen. Wir wurden am 3. März von den Kärntnerinnen und Kärntnern gewählt, um Zukunftsprojekte wie die Bildungsreform, die Förderung von Selbstständigkeit sowie die Energiewende voranzutreiben.“
Foto:KK
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