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„In Zeiten wie diesen haben die Bürgerinnen und Bürger zu Recht kein Verständnis mehr für teure Werbe- und Materialschlachten. Im Sinne des allgemeinen Spargedankens strebe ich daher eine
bindende, schriftliche Vereinbarung mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen an“, erklärte Scheider.

Der Bürgermeister nennt konkrete Punkte des Wahlkampfkosten-Sparpakets: „Wir wollen eine Deckelung des Wahlkampfbudgets auf eine noch auszuhandelnde Summe. Um keinen Plakatdschungel mehr zuzulassen, soll es ein generelles Verbot für A0- und A1-Plakate geben. Inserate in diversen Medien sollen auf ein Mindestmaß reduziert werden. Außerdem muss es strenge Sanktionsmechanismen bei Nichteinhaltung dieser Punkte geben.“ Scheider möchte die Wahlkampfphase so kurz wie möglich halten und den Zeitrahmen dafür eng anlegen, „damit in der Stadt so lange wie möglich konstruktiv für die Bürgerinnen und Bürger gearbeitet werden kann.“

Demnächst lädt Scheider zu einem Parteiobleute-Gespräch, wo das Wahlkampfkosten- Sparpaket näher erörtert und diskutiert werden soll. „Ich erwarte mir im Sinne des Spargedankens und der von den Landesparteien bereits vorgegeben Linie auch in Klagenfurt die Zustimmung der Fraktionen zur Kostenreduktion für den kommenden Wahlkampf“, so Scheider. Der Bürgermeister wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass im Gegensatz zu der bisherigen Regelung im Land, es in Klagenfurt keine Wahlkampfkostenrückerstattung gäbe.

Foto: Büro BGM Christian Scheider 

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