Presseaussendung von: Büro LR Martinz
LR Martinz: Nach Reformakademie und Budgetfastenwoche läuft Investitionsprogramm für die Gemeinden über Schulbaufonds, Regionalfonds und Konjunkturpaket II
Klagenfurt (LPD). Die Gemeinden sind der wichtigste Auftraggeber für die Betriebe in den Regionen. Mit dem Investitions-Drilling Schulbaufonds, Regionalfonds und Konjunkturpaket II werden die Gemeinden bei ihren Investitionen unterstützt und Projekte vorgezogen. "Von meiner Seite als Gemeindereferent wird alles getan, um die Gemeinden zu unterstützen. Mit Investitionen erhalten nicht nur die Betriebe in den Regionen Aufträge, sondern sichern wir auch Arbeitsplätze", teilte heute, Freitag, Gemeindereferent LR Josef Martinz mit. Durch nachhaltige Reformen und Umstrukturierungen könnten zudem budgetäre Freiräume für wichtige Investitionen geschaffen werden.
In den Jahren 2009, 2010 und 2011 stehen den Gemeinden aus dem Schulbaufonds insgesamt 35,7 Mio. Euro für Sanierungen und Ausbauten bei Volks- und Sonderschulen, Haupt- und Polytechnischen Schulen sowie Musik- und Berufsschulen zur Verfügung. Damit wird ein Investitionsvolumen von rund 48 Millionen. Euro ausgelöst. Vor allem die Sanierungsarbeiten seien laut Martinz besonders beschäftigungsintensiv und wirken sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus. 40 Prozent der Kosten gehen in Material, 60 Prozentbeziehen sich auf die Arbeit.
"2009 wurden 35 Schul-Sanierungsprojekte mit 15 Millionen. Euro gestartet und umgesetzt. Damit konnten rund 450 Arbeitplätze gesichert werden", rechnete Martinz vor. Das vom Schulbaufonds ausgelöste Investitionsvolumen macht 15 Prozent vom Produktionswert öffentlicher Aufträge aus. Insgesamt liegen Sanierungsprojekte von 25 Volks- und Sonderschulen, von 15 Haupt- und Polytechnischen Schulen, von acht Musikschulen und einer Berufsschule vor. Gefördert werden vom Gemeindereferat 75 Prozent der Kosten.
Als Beispiel nannte Martinz die Baustelle in der Volksschule Schiefling. Die Schule wird mit 1,35 Mio. Euro aus dem Schulbaufonds generalsaniert und vergrößert, denn im kommenden Schuljahr besuchen 20 Kinder mehr als bisher die Volksschule. Derzeit finden 90 Kinder Platz. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf 2,68 Mio. Euro. Das letzte Mal wurde die VS in Schiefling 1991 renoviert.
Aus dem Regionalfonds, ein Darlehen an die Gemeinden, um in den Tiefbau investieren zu können, haben die Kommunen 2009 5,3 Mio. Euro ausgeschöpft und Investitionen in Höhe von 11,3 Millionen Euro getätigt. Im Budget 2010 sind 7,7 Millionen Euro reserviert.
Mit dem Konjunkturpaket II werden Investitionen in den kommunalen Hochbau, die nachhaltig sind und sich auf die regionale Wertschöpfung auswirken, gefördert. In den nächsten fünf Jahren werden 7,5 Millionen Euro aus zusätzlichen Bedarfszuweisungen den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Bis dato liegen Förderbindungen in Höhe von 820.000 vor, die ein Investitionsvolumen von 5,5 Millionen Euro auslösen.
"Investieren und reformieren gehen Hand in Hand. Mit Reformen senken wir nachhaltig die Kosten und investieren parallel in die regionale Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu sichern und Betriebe zu unterstützen", so Martinz. Als nächsten Schritt wird Martinz die Zusammenführung von Schulbau-, Regional- und Bodenbeschaffungsfonds in einem Kommunalfonds präsentieren: Die Mittel werden zusammengeführt und können flexibel eingesetzt werden. "Wir können dann investieren, wo ein Bedarf bei den Gemeinden herrscht", teilte Martinz mit.
Foto: Büro LR Martinz