SPÖ Tiefnig zu Eishalle Klagenfurt: Bgm. Scheider hat seine Hausaufgaben nicht gemacht

Presseaussendung von: SPÖ Kärnten

Tiefnig: Bgm. Scheider ist seit März sämtliche Konzepte und Unterlagen für Errichtung einer Eishalle schuldig geblieben und gefährdet damit Errichtung eines Bundesleistungszentrums in Klagenfurt.

„Im Gegensatz zu Villach ist der Bürgermeister von Klagenfurt bis heute die vorgeschriebenen Konzepte und Finanzierungsvorgaben schuldig geblieben. Jetzt das Land zu kritisieren, dass es auf Basis dieses schwammigen Wunschzettels von Bgm. Scheider keine finanziellen Garantien geben kann, zeugt nur von der völligen Überforderung Scheiders“, stellt SPÖ-Sportsprecher LAbg. Alfred Tiefnig zur aktuellen Diskussion um die Finanzierung der Eishalle in Klagenfurt fest.

Vor Monaten sei Scheider (FPÖ) aufgefordert worden, einen Finanzierungsplan mit Gesamtkosten unter Einhaltung des österreichischen Stabilitätspaktes, einer Folgekostenberechnung, ein Organisations- u Betriebskonzept zur gemeinsamen Hallennutzung unter Berücksichtigung des Leistungszentrums, eine Lösung zur  Frage der umsatzsteuerlichen Problematik sowie ein  Verkehrskonzept vorzulegen, ruft Tiefnig in Erinnerung. „Was hat Scheider seit März getan– nichts!“, so Tiefnig.

Statt die erforderlichen Konzepte und Unterlagen endlich vorzulegen, hat Scheider nur einen Stadtsenatsbeschluss, der einer Willenserklärung entspricht, übermittelt. Es sei offensichtlich, dass es die Stadt Klagenfurt mit Bgm. Scheider sei, die säumig ist und konkrete Konzepte und Unterlagen für eine mögliche  Realisierung schuldig geblieben sei.

„Von Scheider hört man immer nur, was er gerne für das Geld der Steuerzahler alles haben möchte. Bei der Erfüllung seines wirklichkeitsfremden Wunschzettels spielt die Höhe der Ausgaben natürlich keine Rolle, man denke nur an seine unqualifizierten Aussagen zur Erhöhung der Ärztegehälter um 30% oder seine Fantastereien in Millionenhöhe rund um die Austragung des Songcontests“, so Tiefnig.

Das alles belege nur, dass Scheider Klagenfurt - ganz in der Tradition der skandalgeschüttelten FPÖ/FPK - an den finanziellen Abgrund geführt habe und er sei bis heute nicht einmal in der Lage, maastrichtkonforme Eishallenpläne vorzulegen. Damit gefährde Scheider nicht nur die Stadt Klagenfurt  sondern auch jede Möglichkeit hier ein Bundesleistungszentrum zu errichten, führt Tiefnig weiter aus.

Im Gegensatz zu Klagenfurts Bürgermeister werde im Land unter der neuer Führung verantwortungsbewusst mit dem Steuergeld umgegangen. Angesichts der von den blauen Vorgängern geplünderten Kassen sei es mehr als richtig und ein Gebot der Vernunft, alle vorliegenden Großprojekte einer notwendigen Prioritätenreihung zu unterziehen.

Deshalb trete man langfristig für eine vernünftige Umsetzung der Eishallen-Projekte ein, auch im Sportstättenbau seien Prioritäten unter Maßgabe des wirkungsorientierten Einsatzes der verfügbaren Mittel zu setzen, so Tiefnig.

„Blaue Luftschlösser und geplatzte Seifenblasen mit Millionenkosten hat die FPÖ/FPK genug zu verantworten. Es ist jedem klar, dass deshalb nicht mehr alles leistbar ist. Das soll aber auch nicht bedeuten, dass das Thema Eishalle deswegen für längere Zeit vom Tisch ist. Wir sind aber dieser und den kommenden Generationen verpflichtet, die verbliebenen finanziellen Mittel sorgfältig und verantwortungsbewusst einzusetzen“, macht Tiefnig klar.