Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Köchl: Das von FPK und ÖVP geplante JUFA Gästehaus muss vorerst erst auf Machbarkeit geprüft werden! Keine Spur von koalitionärer Eiszeit, FPK und ÖVP ermöglichen gegenseitig zweifelhafte Projekte.
Offensichtlich haben FPK und ÖVP nichts durch das Scheitern des Tibetluftschlosshotel gelernt, stellt SPÖ Landtagsabgeordneter Klaus Köchl im Hinblick auf die gestrige Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses fest. „Dass die sechs Millionen Euro, die für das Tibethotel blockiert waren jetzt in ein JUFA Projekt gesteckt werden sollen, ohne dieses zuvor auf Gewährleistung der Machbarkeit hin zu überprüfen spricht nicht gerade von Weitblick“, kritisiert Köchl.
Die SPÖ habe in der gestrigen Sitzung einen Antrag auf Unterbrechung der Debatte sowie einen Antrag auf Prüfung der Förderungswürdigkeit durch den Wirtschaftsförderungsfonds eingebracht, die jedoch bei FPK und ÖVP auf taube Ohren gestoßen sind. „Offensichtlich unbelehrbar werden wieder Fördergelder in ein Projekt gepumpt, für das unzureichende Informationen vorliegen. Und wieder werden Fördergelder für andere umsetzbare Projekte blockiert und zweckgebunden für ein mit vielen Fragezeichen versehenes Projekt“, bemängelt Köchl die Beratungsresistenz von FPK und ÖVP.
Es sehe gerade so aus, als wenn die koalitionäre Eiszeit zwischen schwarz-blau nur vorgespielt sei, so Köchl. „Denn Projekte von zweifelhafter Nachhaltigkeit werden noch immer gegenseitig gestützt, wie die Beispiele des Keutschacher Turm, die Martinzschen Badehäuser oder aber das abgespeckte Dörfler-Dobernig-Hüttenberg-Projekt zeigen“, schließt Köchl.