Schilderungen von BürgerrätInnen zum Ablauf des Bürgerbeteiligungsprozess lässt vermuten, dass versucht wurde, mit 25.000 Euro, zu einer bereits vorgegebenen Meinung zu kommen.
Klagenfurt (20.07.2018) – Vor rund drei Wochen fand ein Bürgebeteiligungsprozess zum Thema Hallenbad neu in Klagenfurt statt. Ziel wäre es gewesen, objektiv den besten Standort für das neue Hallenbad in Klagenfurt zu finden.
„Die Schilderungen einiger BürgerätInnen, dass es sich um einen gesteuerten Prozess gehandelt habe, in dem die BürgerrätInnen zum Standort Ostbucht gedrängt worden seien, sind extrem irritierend“ so FAIR Klubobmann Thomas Winter – Holzinger.
„Sollte dies den Tatsachen entsprechen, muss man das Vorgehen beim Bürgebeteiligungsprozess kritisch hinterfragen. Sinn und Zweck solcher teuren Prozesse ist es objektiv alle Möglichkeiten zu besprechen, um den besten Standort zu wählen. Es wird zu klären sein, ob hier politisch interveniert wurde um zu einem bestimmten Ergebnis zu kommen.“, so Winter-Holzinger weiter.
Wäre das der Fall hätte man nicht nur die Idee eines Bürgerrates ad absurdum geführt, sondern auch noch 25.000 Euro ausgegeben um bei etwaiger spätere Kritik am Standort Ostbucht einfach auf diesen verweisen zu können.
„Für den Klub FAIR ist klar dass nur ein objektiver Bürgebeteiligungsprozess als Entscheidungsgrundlage im Gemeinderat in Frage kommt.“, so Winter-Holzinger abschließend der Anfragen zu diesem Thema für den nächsten Gemeinderat ankündigt.
Weitere Informationen: www.fair.at
Foto: Mein Klagenfurt/Archiv
Presseaussendung von: Liste F.A.I.R.