IHS-Konjunkturbericht – SPÖ: Lassen uns gute Zahlen nicht schlecht reden

Presseaussendung von: SPÖ Kärnten

Seiser: Rekordbeschäftigung, der Bank Austria Konjunkturbericht, das Lob vom Fiskalrat für Kärntner Finanzpolitik bestätigen den Weg der SPÖ Kärnten.

Mit Verwunderung nimmt SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser die Kommentare zum Konjunkturgespräch des Kärntner Instituts für Höhere Studien und wissenschaftliche Forschung (IHS) zur Kenntnis. „Wer sinnerfassend lesen kann, entnimmt diesem Bericht eindeutig, dass sich Kärnten in die richtige Richtung bewegt“, so Seiser. Laut IHS-Prognosen steigt das Bruttoregionalprodukt (BRP) bis 2018, die Anzahl der unselbständig Beschäftigten soll bis 2018 auf 207.050 steigen, während die Zahl der Arbeitslosen auf 25.050 sinken soll.

„Kärnten ist dank der erfolgreichen Arbeit von Landeshauptmann Peter Kaiser und Finanzreferentin Gaby Schaunig vom Pannenstreifen auf die Überholspur gewechselt“, stellt Seiser unmissverständlich fest und verweist auf konkrete Wirtschaftsdaten wie die Rekordbeschäftigung am Kärntner Arbeitsmarkt im Dezember (+2.154 Personen in Beschäftigung, 880 Arbeitssuchende weniger) oder den im Bank Austria Konjunktur-Bericht bestätigtem Spitzenwert beim regionalen Wirtschaftswachstum von über zwei Prozent. Die verantwortungsvolle und nachhaltige Budgetpolitik in Kärnten wird auch vom österreichischen Fiskalrat, dem früheren Staatsschuldenausschuss, als Konsolidierungserfolg angeführt. Wörtlich heißt es dort: „Im Jahr 2015 trugen zur Verbesserung der Fiskalposition der Landes- und Gemeindeebene um 0,2 Mrd EUR oder 0,1% des BIP gegenüber dem Vorjahr vorrangig die Steiermark und Kärnten bei, die (einschließlich ihrer Gemeinden) im Berichtsjahr den Defizitbereich verlassen und deutliche Überschüsse erzielen konnten. […] In Kärnten resultierte im Berichtsjahr aus dem umfassend angelegten Reformprogramm des Landes (Aufgaben-, Verwaltungsstruktur-, Dienst- und Besoldungsreform) ein budgetäres Einsparungsvolumen von rund 50 Mio. EUR“.

„Diese positiven Zahlen unabhängiger Institutionen lügen nicht“, so Seiser, der durchaus verstimmt zur Kenntnis nimmt, mit welcher Schadenfreude politische Mitbewerber Freudentänze aufführen, wenn es darum geht, Kärnten wieder einmal schlecht zu reden. „Wir haben Kärnten von der HYPO-HETA-Fessel befreit und wir werden Kärnten auch von dem Schuldenberg befreien, die uns die FPÖ und deren Finanzreferenten mit einem Jahrzehnt desaströsem Finanzgebaren und Tingel-Tangel-Politik aufgebürdet haben“, führt Seiser aus. „Dabei lassen wir uns auch nicht von ein paar politischen Geisterfahrern stoppen. Die Arbeit der SPÖ zum Wohle der Kärntnerinnen und Kärntner trägt bereits Früchte und diese sind definitiv nicht mehr zu übersehen, auch wenn wir wissen, dass noch viel Arbeit vor uns liegt. So wie Rom nicht an einem Tag erbaut wurde, können auch in Kärnten nicht alle Baustellen, die uns die Vorgänger in mehr als 15 Jahren hinterlassen haben, innerhalb kürzester Zeit vollständig beseitigt werden“, schließt Seiser.

Foto: Mein Klagenfurt Archiv/Hude