Lesjak/Johann: Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema HCB und Umweltkontrolle

Presseaussendung von: Grüne Kärnten

Johann: „Einhaltung der Umweltvorschriften muss genau geprüft werden, weil Eigenkontrolle bei Wietersdorfer versagt hat“

Klagenfurt. (03.02.2015) - „Konsequenzen aus dem HCB-Skandal – Umweltkontrolle verbessern“ lautet das Thema der Aktuellen Stunde, das am Donnerstag auf Antrag der Grünen im Kärntner Landtag diskutiert wird. „Das Verbot durch LR Rolf Holub, im Wietersdorfer Zementwerk Blaukalk zu verarbeiten, war die wichtigste Sofortmaßnahme zum Schutz des Görtschitztals. Nun müssen dringend weitere Schritte gesetzt werden, um in Zukunft ähnliche Vorfälle zu verhindern“, ist Klubobfrau der Grünen im Kärntner Landtag, Barbara Lesjak überzeugt. „Das ist nur durch eine Stärkung der behördlichen Umweltkontrolle gegenüber der eigenbetrieblichen Kontrolle, einer Vereinfachung des Anlagenrechts sowie einer Entflechtung der Kompetenzen bei den zuständigen Behörden möglich.“

„Im Rahmen der von LR Holub angeordneten Sonderumweltinspektion wird das Wietersdorfer Zementwerk akribisch geprüft. In der Folge werden auch die anderen rund 60 IPPC-Betriebe in Kärnten genau unter die Lupe genommen. Dabei geht es darum, die Sicherheit und Gesundheit unserer Bevölkerung und die Intaktheit unserer Umwelt zu garantieren“, erklärt Lesjak.

„Die Gesundheit der KärntnerInnen darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Die Causa HCB zeigt, dass Kärnten dringend eine unabhängige, weisungsfreie Umweltanwaltschaft braucht. Eine saubere Umwelt ist unser wichtigstes Kapital“, sagt LAbg. Michael Johann.

Foto: Mein Klagenfurt/Archiv