Presseaussendung von: ÖVP Kärnten
Keine weiteren Belastungen für Familien und Mittelstand. Notwendige Strukturreformen bei Pensionen, Verwaltung und Gesundheit eingeleitet.
"Der Patient Österreich hat eine Verkühlung und diese Strukturreformen sind die Medizin, die wir ihm verabreichen, um Österreich wieder auf gesunde Beine zu stellen", so die erste Stellungnahme vom Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz zum heute in Wien präsentierten Sparpaket.
"Bei einer Budgetsanierung müssen alle ihren Beitrag leisten. Aber die Einschnitte sind vertretbar und es wurde auf Ausgewogenheit geachtet. Wichtig ist uns, dass Familien und der Mittelstand nicht
noch stärker belastet werden", fährt Martinz fort. So konnten neue Steuern auf Eigentum, wie Erbschafts-, Vermögungs- oder Schenkungssteuer gegenüber der SPÖ abgewehrt werden. "Was sich jemand
durch Leistung erarbeitet hat, bleibt unangetastet - das haben wir versprochen und gehalten. Man kann einen Staat nicht durch Steuererhöhungen sanieren, sondern nur durch strukturelle Reformen."
Bei den Pensionen, im Gesundheitsbereich und in der Verwaltung seien Strukturreformen überfällig gewesen - diese werden jetzt eingeleitet. Sie tragen für Martinz die klare Handschrift der ÖVP. "Der Bund schlägt jetzt den Weg der Reformen ein, den Kärnten schon seit 2009 konsequent verfolgt."