Sucher: LH-Kaiser ist der Garant für politisch-sachliche Reformarbeit durch alle Krisen hindurch und wieder dem grassierenden Populismus
Der anhaltende politische Krisenmodus der letzten Jahre erfordert ein hohes Maß an Analysefähigkeit, umfassende Gegenmaßnahmen und letztendlich den Mut, neue Wege zu beschreiten. LH Kaiser hat diesen mutigen Schritt in eine verantwortungsbewusste Zukunft gesetzt – als erste Region in Europa hat Kärnten die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen als Grundlage für die Kärntner Koalition definiert. Alles, was die Regierung in Kärnten umsetzt, zielt darauf ab, das Leben der Menschen sozial und gerecht zu gestalten – und zwar nicht auf Kosten kommender Generationen, sondern zu deren Nutzen.
"Eines der nachhaltigsten umgesetzten Projekte ist die kostenfreie Kinderbildung und -betreuung, die ebenso gesetzlich verankert wurde wie die Investitionen über den neu geschaffenen Bildungsbaufonds in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen – die größte Reform in der elementaren Bildung seit 1945. Dies ist die wichtigste Maßnahme, um Eltern und Alleinerziehende zu entlasten, unsere heranwachsenden Generationen bestmöglich für ihre Zukunft zu rüsten und ein weiterer Schritt, um Kärnten zur kinder- und familienfreundlichsten Region Europas zu machen", sagt SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher anlässlich der 1-Jahres-Bilanz der Kärntner Nachhaltigkeitskoalition.
Klima- und Umweltschutzmaßnahmen sind für die Kärntner Koalition ebenso selbstverständlich wie das Mega-Projekt der Wasserschiene in Kärnten, um die Trinkwasserversorgung nachhaltig zu sichern, oder die Pilotprojekte zur flächendeckenden Pflege, sagt Sucher weiter – und dass alles trotz einer teilweise unbeständig agierenden Bundesregierung in einer global und national herausfordernden Zeit.
"Trotz schwierigster Rahmenbedingungen wird am Regierungsprogramm mit voller Energie weitergearbeitet und Prioritäten im Sinne des Landes und seiner Bevölkerung gesetzt – dies ist vor allem der Person des Landeshauptmannes und seinem Politikverständnis zu verdanken. Er bleibt der wichtigste Motor für Reformen und Umsetzungen in unserem Land", so Sucher weiter.
Gerade in Zeiten überbordender Extremismen und Ausgrenzungen brauche es vernünftige konsensorientierte Sachpolitiker wie LH Peter Kaiser, die als Stabilitätsanker auch Orientierung und Halt geben, so Sucher. "Der Stil von Peter Kaiser ist seit jeher die richtige Antwort auf Show, Populismus, Streit und parteipolitische Missgunst – in Kärnten wird dank Peter Kaiser und der SPÖ konsensorientiert und sachlich gearbeitet, um das Land für die kommenden Jahrzehnte optimal aufzustellen", betont Sucher.
„Die Nachhaltigkeitskoalition mit Landeshauptmann Peter Kaiser an der Spitze hat sich direkt als starker Partner der Menschen in Kärnten bewährt – und setzt damit ihren Kurs fort. Wir zahlen 2024 über 126 Millionen Euro an laufender Unterstützung gegen die Teuerung aus – und sorgen dafür, dass diese Leistungen gezielt ankommen. Um treffsicher wirken zu können, wird laufend optimiert“, so SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser anlässlich des einjährigen Jubiläums der Nachhaltigkeitskoalition. „Wir haben beispielsweise prompt auf die gestiegenen Energiekosten reagiert und die Heizunterstützung für die Heizsaison 2023/2024 erhöht. Der große Heizzuschuss plus Energiebonus kletterte auf 280, der kleine auf 210 Euro. Auch der Familienzuschuss wurde kürzlich um 6,9% angehoben“, nennt Seiser nur zwei aus einer ganzen Palette an Unterstützungsleistungen.
„Beherztes und zugleich umsichtiges Handeln zeichnet diese Landesregierung aus. Das haben wir mit den mehrfach ausbezahlten Kärnten-Boni während der Hochphase der Inflation auch schon in der Vergangenheit immer wieder bewiesen. “
Befremdet reagiert Seiser hingegen auf die Aussagen von Landeshauptmann-Stellvertreter Gruber und Bundeskanzler Karl Nehammer vom vergangenen Mittwoch in Kärnten: „Vor allem, dass Nehammer – dank seiner Bunderegierung ist Österreich immerhin Inflations-Europavizemeister – dem Bundesland mit den niedrigsten Mieten ausrichten lässt, es solle seine Hausaufgaben beim Wohnbau machten, zeugt von völliger Unkenntnis der Kärntner Erfolge auf diesem Gebiet“, kritisiert Seiser. Denn insbesondere dank einem stark ausgebauten gemeinnützigen Wohnbausektor und den durchgeführten Mietensenkungsprogrammen hat Kärnten in ganz Österreich die günstigsten Mieten.
Der Bund hingegen habe für Häuslbauer ein Paket vorgelegt, das völlig an der Realität vorbeigeht. „Welche Banken werden denn die Bundesdarlehen als Eigenmittel einstufen? Weiß man da schon was? Denn nur das würde jenen Menschen, die sich den Traum vom Eigenheim erfüllen wollen, was ihnen aufgrund der strengen Kreditregeln – Stichwort KIM-Verordnung – nicht gelingt, wirklich helfen.“
„In Kärnten hingegen sind in diesem Jahr satte 94 Millionen Euro für die Schaffung von Wohnraum nach neuesten Energie-Standards budgetiert. Mit einer Sanierungsoffensive in Höhe von 53 Millionen Euro machen wir bestehenden Wohnraum klimafit und heben die Wohnqualität weiter an. Für das eigene Zuhause fördern wir außerdem gezielt die Nutzung von Solarenergie und den Einbau von umweltfreundlichen Heizungen – also raus aus Öl und Gas. Damit beleben wir die Bauwirtschaft, sichern Arbeitsplätze, schützen das Klima und versorgen die Menschen mit leistbarem und gutem Wohnraum“, so Seiser.
„In Kärnten regiert mit Landeshauptmann Peter Kaiser die Nachhaltigkeit – was im Gegensatz zu anderen Regierungen nicht zuletzt bedeutet, dass sich die Menschen auch morgen auf uns verlassen werden können“, so Seiser.
Foto: Mein Klagenfurt