Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Kritik der Grünen an Jubelmeldung von Dörfler & Dobernig zu Teuerungsausgleich: „19.500 Alarmglocken schrillen!“
Klagenfurt (19.04.11) – „Geradezu beschämend“ findet heute die Grünen-Landtagsabgeordnete Dr. Barbara Lesjak das „Jubelgeheul“ von LH Dörfler und Finanzreferent Dobernig zum Teuerungsausgleich: „Es kommt einem so vor als würden Dörfler und Dobernig mit Stolz verkünden, dass 19.500 Kärntnerinnen und Kärntner den Teuerungsausgleich bezogen haben. Dass hier eigentlich 19.500 Alarmglocken schrillen, kommt den beiden Herren in ihrer Selbstbeweihräucherung natürlich nicht in den Sinn“ kritisiert Lesjak.
Für die Grünen ist der Teuerungsausgleich jedenfalls keine seriöse sozialpolitische Maßnahme, sondern lediglich eine FPK-Politishow: „Was es wirklich dringend benötigen würde, wäre eine ordentliche Mindestsicherung um damit den Menschen in Kärnten wirklich helfen zu können. Eine Einmalzahlung wie der Teuerungsausgleich sichert langfristig keine einzige Existenz. Ginge es der FPK wirklich um das Wohl der Menschen und nicht nur um ihre eigene Popularität, so würden sie mittel- und langfristige Maßnahmen zur Existenzsicherung der Menschen ergreifen und nicht ständig das Sozialbudget kürzen“ kommentiert Lesjak.
Der Teuerungsausgleich sei jedenfalls nichts anderes „als freiheitlicher Populismus in Reinkultur, geduldet von einer momentan völlig orientierungs- und willenlosen Kärntner ÖVP“ so Lesjak abschließend.
Foto: Grüne Kärnten