TTIP ist noch lange nicht vom Tisch. TTIP - Eine Gefahr für Demokratie, Umwelt, Konsumenten und Arbeitnehmer?
Die TTIP-Verhandlungen zeichnen sich durch Intransparenz und geheime Entscheidungsprozesse aus. Der sogenannte Investorenschutz wird dabei immer mehr zum Knackpunkt der Verhandlungen. Wenn TTIP einmal abgeschlossen wäre, wäre es für alle Gebietskörperschaften vom Bund über die Länder bis zu den Gemeinden gültig. Betroffen wären damit auch alle öffentlichen Dienstleistungen, etwa für Gesundheit, Bildung, Energieversorgung, Wasser, etc.
Der Grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon berichtete im WIFI u.a. von den jüngsten „Leaks“ und vom Stand der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP.
Fotos: Krammer