Politiker im Portrait: Matthias Köchl
Von Bernhard Torsch, 8.10.2017
Matthias Köchl ist ein bisschen anders als andere Politiker. Wenn man mit ihm redet, fällt einem zuerst auf, dass er fast nie über Probleme klagt, sondern Lösungen sucht. Er sagt nie „das geht nicht“ sondern fragt immer „wie geht das?“ Mit dieser Einstellung brachte es Köchl nicht nur zum ersten grünen Nationalratsabgeordneten aus Kärnten, sondern auch zu einer politischen Leistungsbilanz, die sich blicken lassen kann.
Der Elektroauto-Pionier
Als ich Mattthias Köchl vor 15 Jahren zum ersten Mal traf, fuhr er ein Elektro-Auto. Damals galt das noch als als exzentrisch. Ich fragte ihn, auf das Auto zeigend, was denn das sei, da sagte er lächelnd: „Das ist die Zukunft“. 15 Jahre später wissen wir, dass er recht hatte. Selbst die eingefleischtesten Benzinbrüder haben kapiert, dass die Zeit der Verbrennungsmotoren abläuft. Hätte Österreich früh genug auf Leute wie Köchl gehört statt unbeirrt auf den Diesel zu setzen, wären wir heute vielleicht Weltspitze in diesem Bereich. Stattdessen jagt ein ehemaliger Softwareunternehmer aus Kalifornien namens Elon Musk die Automobilkonzerne mit seinen Tesla-Autos vor sich her. Und an genau den erinnert mich Köchl ein bisschen. Immer optimistisch und davon überzeugt, dass der technische Fortschritt kein Feind von Mensch und Umwelt ist, sondern, richtig gesteuert, die größte Hoffnung auf eine bessere Welt.
Mehr als heiße Luft
Das wichtigste politische Thema des 40-jährigen Politikers aus Krumpendorf ist die Energiepolitik. Die hat ihn einst sogar dazu gebracht, politisch tätig zu werden, denn dass es in ganz Kärnten nur ein Windkraftwerk gab, war vor 22 Jahren einer der Gründe, warum er zu den Grünen ging. Im Juli konnte Köchl mit seiner Partei den Beschluss des Ökostromgesetzes im Parlament feiern, das maßgeblich auf Betreiben der Grünen durchgesetzt wurde. Dieses Gesetz sieht Förderungen für Windkraft in der Höhe von 600 Millionen Euro vor. „Wir haben oft bis nach Mitternacht gearbeitet und monatelang an einem wasserdichten Papier für das Ökostromgesetz gefeilt“, beschreibt Köchl den mühsamen Gesetzgebungsprozess. Am Ende zogen die anderen Parteien mit und es kam zu einer Zweidrittel-Mehrheit für das Gesetz im Nationalrat. „Es ist schon spannend, wie die Stimmungslage, dass nichts weiter gehe, und die Sachpolitik nicht ganz zusammenpassen“, so Köchl. In Wahrheit gehe nämlich sehr wohl was weiter in Österreich. Als weiteren Erfolg kann Köchl verbuchen, dass auf sein Betreiben hin Großbritannien von Österreich wegen des Ausbaus des Atomkraftweks Hinley Point verklagt wird. Köchl: „Die Briten müssten wegen der Kosten der Atomenergie einen dreifach zu hohen Strompreis bezahlen. Das halten wir für marktverzerrend. Wenn die Klage durchgeht, ist die Atomenergie in Europa tot“.
Menschlich sein, aber nicht naiv
Menschenrechte sind ein weiteres Leib-Thema Köchls. Dass er da nicht nur redet, sondern auch entsprechend handelt, stellte er im Jahr 2015 unter Beweis. Als Flüchtlingsreferent der Gemeinde Krumpendorf sorgte er dafür, dass Flüchtlinge menschenwürdig versorgt und so gut wie möglich integriert wurden. Das machte Krumpendorf unter seiner Ägide so gut, dass die Wörthersee-Gemeinde in vielen Medien, sogar internationalen, als Vorbild präsentiert wurde. Freilich ist Köchl nicht naiv. „Wer gegen Gesetze verstößt, muss nach dem Strafgesetz belangt werden. Und zwar jeder, egal ob Österreicher, Deutscher, Holländer oder ein Mensch aus Syrien oder Afghanistan“. Natürlich würden manchmal auch Flüchtlinge kriminell werden, aber deswegen dürfe man keine Verallgemeinerungen anstellen. „Nur weil einige Blaue sozusagen bei einer Bank einen Milliardenschaden angerichtet haben, kann man auch nicht alle Freiheitlichen als Bankräuber bezeichnen“, erklärt Köchl den Unterschied zwischen Einzelverantwortung und Sippenhaftung. Knackige Parolen wie „Schließung der Balkanroute“ hält Köchl für zynisch. „Solange es Krieg und Elend gibt, werden Menschen fliehen. Daher ist unser grüner Ansatz der, vor allem vor Ort zu investieren, damit es erst gar nicht so weit kommt, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen. Flucht und Migration sollte man laut Köchl getrennt betrachten. „Asyl, also Schutz vor Krieg und Verfolgung, ist ein international verbrieftes Menschenrecht. Einwanderung können und sollen wir aber steuern. Wir Grünen orientieren uns da an Kanada, das relativ strenge Zuwanderungskriterien hat. Wer nach Österreich kommen will, sollte Sprachkenntnisse vorweisen müssen und nach Möglichkeit berufliche Kenntnisse haben, die unser Arbeitsmarkt braucht“. Die Grünen seien eben keine Partei der bedingungslos offenen Grenzen, sondern viel mehr eine, die für klare und faire Regeln eintrete. „Wichtig ist, dass Menschen, die zu uns kommen wollen, ganz genau wissen, was von ihnen erwartet wird, und dass auch die Österreicher selber wissen, dass die Politik ein Auge darauf hat, wer da kommt, wer bleiben darf und wer wieder gehen muss“.
Wirtschaft fördern heißt Menschen fördern
Matthias Köchl weiß aus eigener Erfahrung, dass es Kleinunternehmer und Ein-Personen-Unternehmen (EPU) nicht leicht haben. „300.000 Menschen in Österreich erhalten sich selbst, und das ständig. Wenn jeder von denen auch nur einen Arbeitsplatz schaffen könnte, hätten wir die Arbeitslosigkeit mehr als halbiert“. Um die EPU und andere kleine Unternehmen zu fördern, wollen wir vor allem die Sozialversicherungsbeiträge für diese Gruppe senken und bürokratische Hürden abbauen. „Das versprach vor kurzem zwar auch ÖVP-Chef Kurz, aber warum hat das seine Partei, die seit vielen Jahren den Wirtschaftsminister stellt, nicht schon längst umgesetzt?“, fragt Köchl.
Und warum grün wählen?
Auf die Frage, warum er hofft, dass am 15. Oktober möglichst viele Leute die Grünen wählen, sagt Köchl: „Weil ich davon überzeugt bin, dass wir ein Programm haben, dass wirklich was für die Menschen in diesem Land verbessern wird. Und weil es mir und auch den Grünen genau darum immer gegangen ist und immer gehen wird: Ein besseres Leben für alle zu ermöglichen. Und zwar eines, das auch noch unsere Enkelkinder genießen werden können, weil wir was dagegen tun, dass die Umwelt kaputt gemacht wird. Mit ein bisschen mehr Optimismus und Über-Den-Tellerrand-Schauen können wir Österreich und damit Kärnten nicht nur lebenswert erhalten, sondern besser und schöner machen. Und zwar ganz ohne Hassparolen und Nationalismus.“