Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Gegenteiligen Medienberichten wird entschieden entgegengetreten.
Klagenfurt (26.9.2013) - Entgegen manchen Medienberichten in den letzten Tagen stellen wir hiermit dezidiert fest, dass die Grünen – OHNE Tricks und Querfinanzierungen – die Wahlkampfkostenbeschränkung auf Punkt und Beistrich deutlich eingehalten haben.
Wir rufen in Erinnerung: Die Wahlkampfkosten über 477.466,15 Euro wurden von den Grünen als erster Partei öffentlich kommuniziert und im Internet transparent präsentiert! Während unsere politischen Mitbewerber die Wahlkampfkostenbeschränkung entweder durch fragwürdige Konstruktionen über Agenturen und Landtagsklubs oder mit voller Absicht überschritten haben, wurde das von uns im Kärntner Landtag mitbeschlossene Gesetz zur Wahlkampfkostenbeschränkung von den Grünen selbstverständlich eingehalten. Wir werden uns darüber hinaus dafür einsetzen, etwaige Schlupflöcher des Gesetzes zu schließen und somit künftige Tricksereien der politischen Mitbewerber zu unterbinden.
Wir treten jeglicher Berichterstattung, die uns bezüglich der Überschreitung von Wahlkampfkosten mit den restlichen Kärntner Parteien gleichsetzt, entschieden entgegen und weisen eine solche Berichterstattung als falsch zurück. Während andere Parteien offenbar jede mögliche Schwäche eines solchen Gesetzes auszunutzen versuchten, machten es sich die Grünen einfach: Wir hielten und halten uns zu 100% an das Gesetz.
Wir ersuchen Sie, diesen entscheidenden Unterschied in Ihrer Berichterstattung entsprechend zu berücksichtigen.
Mit besten Grüßen,
Frank Frey, Landessprecher
Rolf Holub, Landesrat