Seenvolksbegehren im Kärntner Landtag

Rohr: Intensiver Austausch mit Vertreter der Landesregierungen Oberösterreich im Ausschuss. Gespräch mit Landesregierung Salzburg im nächsten Ausschusstermin.

„Die heute wiederum öffentlich abgehaltene Sitzung des Ausschusses für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen hat die Informationsbasis für alle Beteiligten weiter verbreitert“, fasst der Vorsitzende, Landtagspräsident Reinhart Rohr, den heute gesetzten Schritt in der Behandlung des Kärntner Seenvolksbegehrens zusammen.

„Wir haben gemeinsam mit den Initiatoren des Seenvolksbegehrens mit einem Experten der Oberösterreichischen Landesregierung, Dr. Wolfgang Steiner, das Gespräch gesucht und über die korrelierenden Fragen der Raumordnung, des Naturschutzes und der Landesgesetzgebung diskutiert. Im Zuge der geltenden Corona-Bestimmungen war er natürlich nicht persönlich vor Ort, sondern wurden live per Video zugeschalten“, so Rohr.

„Die Informationsbasis hat sich dadurch erneut erweitert. Der nächste Schritt wird es nun sein, auch mit Experten der Landesregierung von Salzburg in Kontakt zu treten und Einblick in die dortigen, gesetzlichen Werkzeuge zu erhalten. Schließlich ist ein umfassendes Bild über die gesetzlichen Möglichkeiten und Handlungsspielräume die Basis für eine nachhaltige Entscheidung“, kündigt Rohr an, der weiterhin mit konkreten Maßnahmen und Beschlüssen im Frühjahr rechnet.

„Der Winter verschafft uns genug Zeit, um alle Detailfragen klären zu können. Das ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass eine Lösung auch hält. Ich danke allen Beteiligten für die vorbildliche Abarbeitung dieses breiten Themenfeldes und freue mich auf den nächsten Termin im Dezember“, schließt Rohr.

Foto: Mein Klagenfurt/Archiv