Rohr: Volksanwälte Bernhard Achitz, Werner Amon und Walter Rosenkranz im Dialog mit dem Landtag über Bericht der präventiven Menschenrechtskontrolle 2019.
„Es freut mich als Präsident des Kärntner Landtags ganz besonders, dass wir heute eine Premiere im Landtag verzeichnen konnten: Erstmals seit ihrer Angelobung 2019 sind alle drei Volksanwälte – Werner Amon, Bernhard Achitz und Walter Rosenkranz – der Einladung nach Kärnten gemeinsam gefolgt, um das Gespräch mit dem Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen zu suchen. Für diesen wertvollen Dialog möchte ich mich im Namen des gesamten Hauses herzlich bedanken“, hebt der Vorsitzende des Ausschusses, Landtagspräsident Reinhart Rohr, im Kontext der heutigen Sitzung hervor.
Übermittelt wurde dem Landtag der Jahresbericht zur präventiven Menschenrechtskontrolle 2019. „Dieser alljährliche Bericht ist ein unverzichtbares Instrument, um die Rechte aller Menschen in Österreich zu wahren und zu festigen. Oder – wo es nötig ist – diese auch einzufordern. Sachliche Kritik ist schließlich der vielversprechendste Weg zur Verbesserung“, merkt Rohr grundsätzlich an. „Besonders zu würdigen ist außerdem die minutiös erarbeitete Basis des Berichts: Mehr als 500 Kontrollen in Österreich sind ein beeindruckendes Zeugnis in puncto Aktivität und Sorgfältigkeit seitens der Volksanwaltschaft und vermitteln ein umfassendes Bild.“
„Kärntenspezifisch ist daraus beispielsweise hervorzuheben, dass das Konzept der früh einsetzenden Hilfen hervorragend funktioniert. Durch eine gemeinsame Kampagne mit der Kinder- und Jugendanwaltschaft hat man für mehr gesellschaftliche Sensibilität hinsichtlich von Kindeswohlgefährdungen gesorgt und gleichzeitig den Ausbau von ambulanten Hilfen und Familien-Intensivbetreuungen vorgenommen. Das Resultat: früh einsetzende Hilfen und maßgeschneiderte Unterstützung für die Familien“, so Rohr. „Aber auch was die kritischen Empfehlungen der Volksanwaltschaft angeht, streben wir in Kärnten mit Gesundheits- und Sozialreferentin Beate Prettner den Weg der kontinuierlichen Verbesserung an.“
„Der regelmäßige Austausch mit der Volksanwaltschaft ist eine Bereicherung und bringt stets neue Aspekte in die parlamentarische Arbeit ein. Vor allem, da man ein gemeinsames Ziel verfolgt: die stete Verbesserung der Lebensumstände aller Menschen in Österreich“, schließt Rohr.
Foto: KK
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