Presseaussendung von: SPÖ Rohr
Im BZÖ und in der Milchkoalition fliegen die Fetzen und die Anliegen der Kärntner Bevölkerung bleiben auf der Strecke.
„Nichts geht mehr“, gilt offenbar in der unglückseligen Milchkoalition, stellt der Parteivorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Ing. Reinhart Rohr fest.
„Das BZÖ outet sich immer mehr als zerstrittener Haufen und nimmt sein Koalitions-Beiwagerl ohnehin nicht für voll“, macht Rohr deutlich.
Als Beispiel für diese festgestellte Tatsache nennt Rohr unter anderem den naiven Wunsch Dörflers an das Christkind in Person von BZÖ-Finanzreferent Harald Dobernig, die Nettoneuverschuldung 2010 nicht über 200 Millionen Euro ansteigen zu lassen, was dieser prompt korrigieren und sein Unvermögen in Form einer tatsächlichen Neuverschuldung von 300 Millionen Euro eingestehen musste.
„Die innere Zerrissenheit wird aber vor allem durch die offen ausgetragenen Grabenkämpfe zwischen BZÖ-Chef Uwe Scheuch und BZÖ-LH Gerhard Dörfler deutlich“, so Rohr. Schon mehrmals habe sich Scheuch in Interviews in eher abfälliger Weise über Dörfler lustig gemacht und diesen eher als noch geduldetes „Tschapperl“ (© Kleine Zeitung Leitartikel 07.10.09) hingestellt. Letztes Beispiel ist das Scheuch-Interview in der aktuellen Ausgabe einer Gratis-Wochenzeitung.
Dazu kämen Strafaktionen für die Kärntnerinnen und Kärntner in Form des gekürzten Heizkostenzuschusses, der versuchten Wiedereinführung der Beiträge pflegender Angehöriger, die Erhöhung der Musikschulbeiträge oder die Streichung der Eltern-Kind-Beratungen.
„Im BZÖ und in der Milchkoalition fliegen die Fetzen und die tatsächlichen Anliegen der Kärntnerinnen und Kärntner bleiben auf der Strecke“, so Rohr abschließend.
Foto: SPÖ Kärnten