Rendi-Wagner, Kaiser: Gemeinsames Engagement für die Menschen in Österreich
Völlig geklärt sind die im Zuge der SPÖ-EU-Wahlliste aufgetretenen offenen Punkte zwischen der Bundes-SPÖ und der SPÖ-Kärnten. „Wir haben das intern besprochen und gemeinsam vereinbart, dass die Kriterien zur Erstellung von Bundeslisten evaluiert und die internen Kommunikationsabläufe verbessert werden. Wir konzentrieren uns gemeinsam mit höchster Aufmerksamkeit auf die aktuellen und künftigen politischen Herausforderungen. Damit ist dieses Kapitel abgeschlossen“, machen die gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Kärntens SPÖ-Vorsitzender, Landeshauptmann Peter Kaiser, heute, Mittwoch, deutlich.
Sowohl was die EU-Wahl im kommenden Jahr als auch und insbesondere, was die aktuelle Innenpolitik und den von der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung betriebenen Umbau der zweiten Republik betrifft, sehen Rendi-Wagner und Kaiser es als Aufgabe der SPÖ „die österreichische Bevölkerung davor zu beschützen, dass ein Keil aus Neid, Zwietracht und Unfairness in sie getrieben wird“.
„Wenn der gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet ist und an den solidarischen und sozialen Grundfesten Europas und Österreichs gerüttelt wird, ist eine starke Sozialdemokratie in Österreich und in der gesamten EU notwendiger denn je. Es ist unsere Aufgabe, die Mehrheit der Bevölkerung, also jene, die tagtäglich arbeiten gehen und sich um ihre Familien kümmern oder sich für das Wohl anderer einsetzen, so zu vertreten, dass es ihnen gut geht“, betonen Rendi-Wagner und Kaiser.
Dafür sei es notwendig, dass die SPÖ erfolgreich ist, weil nur die Sozialdemokratie die richtigen Antworten auf aktuelle und zukünftige Fragen erarbeitet und mit aller Härte und Entschlossenheit aufsteht, wenn die Maßnahmen der Bundesregierung das Leben der Menschen verschlechtert. Sollte die Bundesregierung einmal einen Vorschlag machen, der zu Verbesserungen führt, wird die SPÖ konstruktiv daran mitarbeiten.
Die Parteivorsitzende wird zu Beginn des kommenden Jahres an einer Klausur der SPÖ-Kärnten teilnehmen.
Foto: SPÖ Kärntern
Presseaussendung von: SPÖ Kärnten