Nicht Gemeinderäte sind teuer, sondern Scheider

Presseaussendung von: ÖVP Klagenfurt

Bürgermeister für historischen Tiefstand bei Sitzungen verantwortlich und schwänzt die halbe Zeit.

Zur aktuellen Diskussion rund um die Einkünfte der Klagenfurter Gemeinderäte stellt die Klagenfurter Volkspartei fest, dass der teuerste Politiker der Landeshauptstadt der derzeitige Bürgermeister Christian Scheider ist.

Während ein Großteil der Mandatare ihren politischen Aufgaben in den Ausschüssen und bei offiziellen Terminen gewissenhaft nachkommt, drückt sich Scheider vor seinen Pflichten. Die Zahl der einberufenen Gemeinderatssitzungen bewegt sich auf einem Allzeit-Tiefstand und selbst bei den noch verbliebenen Terminen glänzt Scheider durch Abwesenheit. In den Ausschüssen werden fast ausschließlich Berichte vorgetragen.

Alles das führt langfristig dazu, dass keine hochwertigen Entscheidungen auf breiter Basis für die Stadt getroffen werden können.

Durch diese, vom Bürgermeister selbst verursachte Blockade einer gewissenhaften Gemeinderatstätigkeit, entsteht in der Öffentlichkeit der berechtigte Eindruck, die Klagenfurter Politiker arbeiten zu wenig für ihr Geld. Das trifft aber hauptsächlich auf den derzeitigen Bürgermeister zu.

Die Klagenfurter Volkspartei kann sich eine leistungsbezogene Entlohnung der Gemeinderäte durchaus vorstellen. Eine Reduktion der Ausschüsse wurde bereits in der Diskussion um das Demokratiepaket eingebracht, aber nicht berücksichtigt.

Alleine das zeigt die Scheinheiligkeit der FPÖ in dieser Sache.