Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Obex-Mischitz: Sozialdemokratie stellt den Mensch in den Mittelpunkt, Freiheitliche die Kosten
Der nächste sozialpolitische Keulenschlag der FPK wird die Pflegebedürftigen und deren Familien in Kärnten hart treffen, weist SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz die geplante Wiedereinführung des Pflegeregress aufs Schärfste zurück.
„Jetzt ist die Katze aus dem Sack, FPK Ragger wird die zu Pflegenden und ihre Angehörigen also doch zur Kasse bitten. Den Regress für Heimkosten wieder einzuführen, bedeutet für viele Kärntnerinnen und Kärntner eine enorme zusätzliche finanzielle Belastung in ohnehin schon schweren Zeiten“, lehnt Obex-Mischitz den von der FPK in Begutachtung geschickten Gesetzesentwurf zur Budgetkosmetik auf dem Rücken der Bevölkerung ab. Die SPÖ habe sich unter der Führung von Gaby Schaunig jahrelang und schlussendlich erfolgreich für die Abschaffung des Regress stark gemacht. Dass die FPKler dies nun rückgängig machen wollen beweise einmal mehr, dass sie das Erbe Haiders mehr und mehr verraten.
In ohnehin wirtschaftlich schweren Zeiten wie diesen sei es die Aufgabe aller politisch Aktiven, sich schützend vor die Kärntnerinnen und Kärntner zu stellen und nicht, ihnen auch noch weitere Steine in den Weg zu rollen, stellt Obex-Mischitz klar. „Hier zeigen sich wieder einmal klar die politischen Unterschiede – wir Sozialdemokraten stellen den Mensch und seine Bedürfnisse in den Vordergrund. Die Freiheitlichen sehen in jedem hilfsbedürftigen Menschen nur einen Kostenfaktor“, zeigt die SPÖ Sozialsprecherin auf. Ein Opfern der Bedürfnisse der pflegebedürftigen Kärntnerinnen und Kärntner auf dem Altar der Wirtschaftlichkeit werde es mit der SPÖ nicht geben, spricht sich Obex-Mischitz klar gegen die Wiedereinführung des Regress aus.
Foto: SPÖ Kärnten