Presseaussendung von: Kärntner Landesregierung
Klagenfurt (LPD). Unter Vorsitz von LH Gerhard Dörfler findet heute, Dienstag, mit Beginn um 09.30 Uhr, die 12. Sitzung der Kärntner Lan-desregierung statt.
Vor Eingehen in die Tagesordnung findet eine Präsentation der österreichischen Milchverarbeiter durch Präsident Helmut Petschar statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:
.Rechnungshof-Überprüfung "VERBUND Austrian Hydro Power AG im Zusammenhang mit der Errichtung des Pumpspeicherkraftwerks Limberg II"; Äußerungsverzicht der Kärntner Landesregierung;
.Verbund AHP AG, Kraftwerk Reißeck II; Genehmigung; Antrag auf kollegiale Beschlussfassung der Landesregierung;
.Neubestellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) der Grundverkehrslandeskommission beim Amt der Kärntner Landesregierung;
.Kommunale Verwaltungsreform; Ausbau des E-Government Angebotes in den Kärntner Gemeinden;
.Wirtschaftsbericht Kärnten 2008;
.Petzen Bergbahnen GmbH - Statusbericht; zukünftiger Finanzierungsbedarf zur Erhaltung des Eigenkapitals;
.Kärntner Gesundheitsfonds; Genehmigung des Tätigkeitsberichtes und des Rechnungsabschlusses 2008;
.Behandlungseinrichtungen für Spielsuchtkranke;
.Vorhabensbericht zum Gesetz, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 1997 - K-WBFG 1997, LGBl Nr 60/1997 idF LGBl Nr 38/2006, geändert wird;
.Kärntner Caritasverband für Wohlfahrtspflege und Fürsorge, Klagenfurt am Wörthersee; Darlehensantrag für die Errichtung von 2 Wohnhäusern für je 12 Menschen mit Behinderung in Treibach und in Friesach; Zweckwidmung: Darlehen;
.Verordnung der Landesregierung über die Schulfreierklärung des 3. Juni sowie des 24. Juni 2011 für alle Pflichtschulen in Kärnten;
Hinweis: Im Anschluss an die Regierungssitzung findet um 12.30 Uhr ein Pressefoyer mit LH Gerhard Dörfler im Medienraum der Kärntner Landesregierung statt.
Foto: LPD