Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Fellner: Dank Einsatz von LH Kaiser und Finanzreferentin Schaunig nun Lösung bei HETA-Haftungen in greifbare Nähe gerückt. Verursacher des HYPO-HETA-Problems war FPÖ/BZÖ/FPK.
„Heute ist ein Tag von historischer Bedeutung. Mit dem heutigen "Memorandum of Understanding" des Finanzministers und der Gläubiger zu den HETA-Haftungen ist Kärnten einen großen Schritt zu einer unbelasteten Lösung weiter gekommen“, hebt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner die Bedeutung der aktuellen Entwicklung bei der Frage der HYPO-HETA-Haftungen hervor.
Dabei solle aber nicht vergessen werden, wer dieses schwere, die Zukunft des Landes belastende Problem verursacht habe. Es sei die FPÖ/BZÖ/FPK mit Haider und seinen Nachfolgern gewesen, die in einer Kombination aus Größenwahn, arglistiger Täuschung des Landtages sowie durch verantwortungslose Aufsichtspflichtverletzungen ihrer Finanzreferenten, die Grundlage für die heutige Situation gelegt haben, ruft Fellner in Erinnerung.
Die Lösung, dieses von der FPÖ verursachten Problems scheine nun durch das Zusammenwirken von Finanzministerium, Gläubigern und nicht zuletzt dank des unermüdlichen Einsatzes von LH Peter Kaiser und Finanzreferentin Gaby Schaunig in greifbare Nähe gerückt, so Fellner, der darauf aufmerksam macht, „dass immer, wenn es eine komplexe Problemlage gibt und sich ein Lösungsweg abzeichnet, Peter Kaiser am Verhandlungstisch mit dabei war und maßgeblich zur Lösung beigetragen hat“.
Dank dieser Problemlösungskompetenz des Landeshauptmanns sei es Peter Kaiser in wenigen Jahren gelungen, die Altlasten der jahrzehntelangen verantwortungslosen blauen Misswirtschaft und ihrer Folgen einer Lösung zuzuführen.
„Landeshauptmann Kaiser hat mitten im Sturm auf dem schwer havarierten Schiff Kärnten das Ruder übernommen und es mit ruhiger Hand davor bewahrt, auf Grund zu laufen. Nun ist wieder Land in Sicht. Ich bin überzeugt davon, dass es dem „Kapitän“ Peter Kaiser gelingen wird, das Schiff Kärnten wieder flott zu machen, um dann auf der Welle des Erfolges in eine positive Zukunft zu segeln“, so Fellner abschließend
Foto: Mein Klagenfurt/Archiv