Presseaussendung von: Team Stronach
Reformtempo muss erhöht werden. Verzögerungen und eine Hinhaltetaktik durch die SPÖ sind nicht zu akzeptieren
Klagenfurt (OTS) - "Herzblut und Leidenschaft sind zwei Dinge, die unsere Fraktion verspürt, wenn es um die Demokratiereform und die Abschaffung des Proporzes in unserem Bundesland Kärnten geht. Diese Reform stellt für uns - anders als für manche Mitbewerber - eine wirkliche Herzensangelegenheit dar!" Mit diesen Worten verdeutlichen
der Kärntner Landesrat Gerhard Köfer und der Obmann der Team Stronach-IG im Kärntner Landtag, LAbg. Hartmut Prasch, im Vorfeld der morgigen Landtagssitzung abermals ihre deutliche Haltung zu dieser so wichtigen Reform. Das "Demokratiepaket" wird morgen auch bei der "Aktuellen Stunde" im Landtag thematisiert.
Das Team Stronach hat in der Vorwoche als erste Landtagspartei ein mutiges Positionspapier eingebracht, das sich mit allen wesentlichen politischen Bereichen des Landes beschäftigt und Lösungen anbietet. "Jetzt gilt es die Demokratiereform schleunigst umzusetzen, zeitliche Verzögerungen und eine Hinhaltetaktik werden wir nicht akzeptieren", erklären Köfer und Prasch unisono. Prasch zweifelt am Interesse der SPÖ an der Demokratiereform: "Anders ist nicht zu erklären, dass es die stärkste Partei bis heute nicht zusammengebracht hat ein Positionspapier einzubringen. Ich habe die große Befürchtung, dass sowohl die SPÖ wie auch die ÖVP aus Angst vor Machtverlust oder Ähnlichem noch lange vor einer Proporzabschaffung zurückschrecken werden. Die Anzeichen dafür sind klar und auch Aussagen von Spitzenfunktionären beider Parteien bieten meiner Argumentation zusätzlichen Nährstoff." Köfer betont abschließend, dass "wir ganz eindeutig der Motor der Proporzabschaffung bleiben und mit allen demokratischen Mitteln für das notwendige Reformtempo sorgen werden".