Pressemeldungen Mai 2014 Änderungen bei Parkraumverordnung nur mit Gemeinderatsbeschluss
Bgm. Scheider: Änderungen bei Parkraumverordnung nur mit Gemeinderatsbeschluss
Presseaussendung von:Bürgermeister Christian Scheider
Klagenfurt – Nachdem die Wirtschaftskammer Kärnten nun wieder die Forderung nach einer Stunde Gratis-parken stellt, zeigt sich Bürgermeister Christian Scheider gesprächsbereit:
„Ich stehe allen politischen Forderungen zur Parkraumbewirtschaftung offen gegenüber, dazu zählen auch jene der Wirtschaftskammer. Ich weise aber ganz klar daraufhin, dass jede Veränderung in der geltenden Parkraumverordnung ausschließlich mit Mehrheitsbeschlüssen im Gemeinderat getroffen werden kann.“ Jede andere Vorgehensweise sei unseriös und zudem Amtsmissbrauch. Scheider will dem Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung eine breite Diskussionsmöglichkeit einräumen. Um der Wirtschaftskammer entgegenzukommen, wird der Bürgermeister auch die WKO-Vertreter dazu einladen, um die Für und Wider im Gemeinderat zu diskutieren.
Scheider verweist weiters auf bereits stattgefundene Gespräche bezüglich Parkraumbewirtschaftung mit den Klubobleuten der Fraktionen sowie den städtischen Fachbeamten. Als Ergebnis wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, welche die einzelnen Verbesserungsvorschläge der Fraktionen jetzt auf Umsetzbarkeit prüft.
Foto: kk
Kärntner knackt 2,5-Millionen-Euro-Doppeljackpot
Ein Quicktipp aus Kärnten bringt bei der Silvester-Ziehung den Hauptgewinn von 2,5 Millionen Euro bei „6 aus 45“, dazu geht auch der Joker-Gewinn mit…
Neujahrsschwimmen: Kalter Sprung ins neue Jahr
Rund 100 kältefeste Schwimmerinnen und Schwimmer sprangen in Velden im Strandbad Villa Bulfon gemeinsam mit Landeshauptmann Peter Kaiser pünktlich um…
Mehrere Brände durch Feuerwerkskörper
Im Raum Klagenfurt kam es rund um den Jahreswechsel zu mehreren Bränden, die durch Feuerwerkskörper ausgelöst wurden. In allen Fällen mussten…
Feuerwerkskörper verletzt 17-Jährigen am Auge
Ein Jugendlicher zündete kurz vor Mitternacht in Klagenfurt eine Feuerwerksbox mit 100 Schuss, sie kippte um und feuerte seitlich ab. Beim Versuch,…