Presseaussendung von:LR Ragger
LR Ragger: Größte Erfolgsbilanz des Sozialreferates im Jahr 2011
Klagenfurt (LPD). "In den Jahren 2000-2008 stieg das Kärntner Sozialbudget jedes Jahr im Schnitt um rund sieben Prozent. Allein die Budgetsteigerung von 2007 auf 2008 betrug rund 11,42 Prozent", teilte heute, Dienstag, Sozialreferent LR Christian Ragger mit. Ihm ist es gelungen, eine Umkehr der Budgetexplosion im Sozialsektor zu erreichen, ohne dass es zu Einschränkungen in der Versorgung gekommen sei.
Dies konnte zum einen durch zahlreiche Novellierungen der legistischen Grundlagen im Sozialbereich (z. B. Kärntner Mindestsicherungsgesetz, Kärntner Chancengleichheitsgesetz oder Kärntner Jugendwohlfahrtsgesetz) erreicht werden, zum anderen habe es zahlreiche Strukturänderungen gegeben (Evaluierungen aller Bereiche, Neuregelung von Tagsätzen und Verträgen mit sozialen Anbietern nach Vergleichen mit anderen Bundesländern, umfangreiche Wirtschaftlichkeitsüberprüfungen bei allen Anbietern).Gleichzeitig wurden im Wohnbau die Fördermaßnahmen gezielter eingesetzt und der Schwerpunkt auf Sanierungsmaßnahmen bestehender Bauten gesetzt.
Man könne Finanzreferent LR Harald Dobernig zum bisherigen erfolgreichen Weg der Budgetkonsolidierung beglückwünschen. Der eingeschlagene Weg im Sozialbereich trage laut Ragger jedenfalls einen wesentlichen Teil dazu bei. Die Budgetkonsolidierung des Landes wäre ohne die von ihm im Sozialsektor gesetzten Maßnahmen nie möglich gewesen. Ragger verweist dabei auf die vor einigen Jahren prognostizierten Entwicklungen: "Ohne strukturelle Maßnahmen hätten wir heute ein Sozialbudget jenseits der 400 Millionen Euro. Wir liegen derzeit um 50 Millionen Euro darunter, bei gleichzeitigem Ausbau der sozialen Versorgung der Kärntnerinnen und Kärntner", so Ragger.
Der Budgetsaldo im Sozialbudget könne nunmehr konstant gehalten werden, da man steigende Ausgaben durch eine Erhöhung der Einnahmen voll ausgleichen konnte. Die Beachtung dieses wirtschaftlichen Grundprinzips in der Kärntner Sozialpolitik sei maßgeblich für viele andere Bereiche in der Landesverwaltung, dann könne der erfolgreiche Weg der Budgetkonsolidierung fortgesetzt werden.
Foto: Büro LR Ragger