Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Holub: „Grüne können und wollen Verantwortung für Kärntner Bevölkerung übernehmen“
Klagenfurt (15.05.12) – Der Grünen-Landtagsabgeordneter und der Obmann der Grünen im Kärntner Landtag, Rolf Holub, begrüßt das längst überfällige Einlenken der Regierungsparteien im Gesundheitswesen: „Die Gesundheitscharta ist ein erster Ansatz, enthält aber leider relativ wenig substantiellen Inhalt. Die allgemeinen Willensbekundungen sind ein erster positiver Schritt, nun müssen jedoch auch konkrete Schritte gesetzt werden. Gerade angesichts der prekären finanziellen Situation des Landes und der Gemeinden werden jetzt konkrete Entscheidungen fallen müssen“.
Dass nun doch Bewegung in die Kärntner Gesundheitspolitik kommt, rechnet Holub auch den Bemühungen der Grünen zu: „Unsere ständige Kritik an der KABEG-Novelle und die gemeinsame Verfassungsbeschwerde mit der SPÖ haben hier sicherlich einen wesentlichen Teil dazu beigetragen. Gesundheitspolitik muss in allererster Linie für das Wohl der Bevölkerung gemacht werden, das haben jetzt endlich auch die restlichen Parteien erkannt“.
Die Grünen werden sich vor einer möglichen Übernahme von Verantwortung jedenfalls nicht scheuen. Ganz im Gegenteil, so Holub: „Sollte die Forderung an die Grünen herangetragen werden, in einem Gremium Verantwortung für die Gesundheitspolitik des Landes zu übernehmen, so werden wir uns dem sicherlich nicht verschließen. Als einzige Oppositionspartei in Kärnten können wir garantieren, dass wir unabhängig das Beste für die Kärntner Bevölkerung erreichen wollen. Eines ist jedoch klar: Unserer Ansicht nach muss die KABEG langfristig wieder – genauso wie alle anderen ausgegliederten Rechtsträger – in die Landesverwaltung eingegliedert werden“ so Holub abschließend.
Foto: Grüne Kärnten