Presseaussendung von: Büro LR Dobernig
LR Dobernig: Letzter wichtiger Schritt zur Stärkung des Gesundheitswesens - Sorgen für klares, transparentes Bilanzbild
Klagenfurt (LPD). In der Regierungssitzung heute, Dienstag, wurde der einstimmige Beschluss gefasst, die Darlehen der Krankenanstaltenbetriebsgesellschaft (Kabeg) aus dem Jahr 2010 in Höhe von 165,8 Mio. Euro bei der Kabeg auszubuchen und defizitneutral ins Landesbudget zu übernehmen. Das gibt Finanzlandesrat Harald Dobernig bekannt.
"Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren bereits für ein klares Budgetbild des Landes Kärnten gesorgt haben, wird es nun auch ein klares und besseres Bilanzbild bei der Kabeg geben. Mit diesem Beschluss ist auch endgültig völlige Transparenz bei den ausgegliederten Rechtsträgern gegeben, zugleich wird das Gesundheitssystem entlastet", so Dobernig. Man sei damit auch Vorreiter gegenüber vielen anderen Bundesländern, die Probleme mit der Krankenanstaltenfinanzierung haben.
"Im Vorjahr haben wir die Darlehen aus den Jahren 2005 bis 2009 übernommen, nun setzen wir den letzten wichtigen Schritt zur Stärkung des Gesundheitswesens. Damit wird die Kabeg-Bilanz entlastet und eine gute Entwicklung für die Zukunft sichergestellt. Mit dem heutigen Beschluss ermöglichen wir eine klare Bilanzdarstellung und Finanzierung bei der Kabeg", erklärt Dobernig, der darauf verweist, dass dadurch keine Auswirkung auf das Budgetdefizit des Landes und das Maastrichtergebnis gegeben ist.
Bereits bisher wurden seitens Eurostat die gewährten Landesdarlehen als Zuschuss gewertet. In Zukunft wird die Finanzierung der Kabeg daher direkt über das Land erfolgen. "Damit kann die wirtschaftliche Tätigkeit der Kabeg korrekt nach außen dargestellt werden, auch für die Finanzierung gibt es aufgrund der besseren Bonität Vorteile", so der Landesrat.
Foto: Büro LR Dobernig