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Klagenfurt (03.03.2011) Als wahrliches Trauerspiel erwies sich die vergangene Gemeinderatssitzung nicht nur in puncto Unaktualität, sondern auch in Hinsicht auf das zunehmend sinkende Niveau und schlechte Umgangsformen: „Als Gemeinderätin nehme ich das demokratische Instrument der Anfrage wahr. Ich finde es sehr bedauerlich, wenn Vizebürgermeisterin Mathiaschitz ihre Aufgabe als Referentin, sachlich und korrekt zu antworten, nicht ernst nimmt!“, berichtet Grün-Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann.

Sie spricht damit konkret ihre Anfrage zum Thema „Wohnpark – vormals Generationenpark – Kranzmayerstraße“ an: „Ich wollte von der zuständigen Planungsreferentin wissen, warum von Amtswegen der Teilbebauungsplan für den weitaus größer konzipierten ‚Wohnpark‘ in der Kranzmayerstraße abgeändert wurde, wo der Bauträger doch vom prestigeträchtigen und von allen gutgeheißenen Projekt „Generationenpark“ abgekommen ist?“ – Folgende Antwort erhielt die Grün-Gemeinderätin: „Wieder eine typische und unqualifizierte Anfrage von GRin Schmid-Tarmann. Es hat sich nichts geändert, nur die Fassade.“ Das ist erwiesenermaßen unrichtig. Die Grüne Zusatzanfrage, lautete: „Wieviele betreute Wohneinheiten, wieviele normale Wohnungen wird es geben und bleibt es bei der vorgegebenen Anzahl von Pflegebetten?“ beantwortete Planungsreferentin Mathiaschitz folgendermaßen: „Das fragen Sie mich, obwohl Sie eh immer alles besser wissen“, berichtet die Grün-Gemeinderätin empört, die nun eine ausführliche schriftliche Beantwortung der Anfrage seitens Mathiaschitz angefordert hat.

Doch es war nicht das erste Mal, dass SPÖ-Vizebürgermeisterin Mathiaschitz durch ihr untergriffiges Benehmen auffiel. Auch durch Aussagen wie „auf so blöde Fragen [rechtmäßige Anfrage eines Grün-Gemeinderates] antworte ich nicht“ und der Beschimpfung desselben als „Ökofaschisten“, disqualifiziert sie sich nach Meinung der Grün-Gemeinderätin selbst und macht sie für das Amt untragbar.

Jetzt folgen Konsequenzen: „Ich werde künftig Bürgermeister Scheider bei jeder weiteren Entgleisung seiner Amtskollegin auffordern, Mathiaschitz einen Ordnungsruf zu erteilen. Weiters fordere ich ihn auf, für mehr Disziplin während der Sitzungen zu sorgen. Im Gemeinderat, dem höchsten Gremium der Stadt, hat dieses Bierzelt-Niveau nichts verloren. Ich erwarte mir respektvollen und kollegialen Umgang miteinander, denn ein gutes Arbeitsklima im Rathaus wirkt sich sicher auch auf die Ergebnisse zum Wohle der Stadt aus!“, so Schmid-Tarmann abschließend.

Foto: Die Grünen Klagenfurt