Kaiser: Einmal ist zu wenig. Nettoersatzrate muss erhöht werden
Mit der Ankündigung der Einmalzahlung von 450 Euro zeigt sich von der Bundesregierung zwar ein erstes Umdenken, dennoch geht die Maßnahme am eigentlichen Ziel vorbei: „Auf den ersten Blick scheint die Motivation eine Unterstützungsleistung für Arbeitslose zu schaffen, gegeben, bei näherer Betrachtung aber kann dies kein Ersatz für die von SPÖ, Gewerkschaft, Arbeiterkammer und Ökonomie geforderte Nettoersatzratenerhöhung von den derzeitigen 55 Prozent auf 70 Prozent sein“, zeigt sich Landeshauptmann Peter Kaiser irritiert.
Die Langfristwirkung der Einmalzahlung ist kaum gegeben, denn nur nachhaltige Unterstützungsleistungen, wie die geforderte Nettoersatzratenerhöhung schafft, was gerade für die österreichische Wirtschaft zentral ist: nämlich die Ankurbelung der heimischen Wertschöpfung. „Arbeitslose zu stützen sichert nicht nur die Existenzen der Betroffenen, sondern auch der regionalen Produzentinnen und Produzenten. Wenn man mehr Geld in der Brieftasche hat, bedeutet das beispielsweise, dass man für den Wocheneinkauf mehr ausgibt. Unsere Bauern, unsere regionalen Klein- und Mittelbetriebe können sich von der Corona-Krise nur erholen, wenn ihre Produkte auch gekauft werden. Eigentlich sollte das der Bundesregierung auch klar sein“, betont Kaiser.
Zumindest bis zum Ende der Corona-Krise brauche es mehr als eine Einmalzahlung von 450 Euro, um zielgerichtet ökonomische Effekte auszulösen. „Die Hebelwirkung der Einmalzahlung lässt sich genauso wenig erkennen, wie eine echte Unterstützung jener Personen, die am stärksten von Corona betroffen sind“, so Kaiser und weiter: „Deshalb bleiben wir auch weiterhin bei der Forderung nach 70 Prozent Nettoersatzrate. In Summe erhielten, solange die Krise andauert, die Betroffenen somit den notwendigen finanziellen Ausgleich.
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