Presseaussendung von: LHStv. Kaiser
Sozialdemokraten in Kärnten werden alles tun, um die Demokratie und die Familie „Kärnten“ vor dem immer deutlicher spürbaren Versuch der Unterdrückung durch die FPK zu schützen
Unser gemeinsames demokratisches Haus Kärnten war immer dann besonders reich an Lebensqualität, wenn unsere demokratischen Werte wie Freiheit von Meinung, Presse und Justiz geachtet und geschützt wurden!“
Das betont heute, Freitag, der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, angesichts der jüngsten Vorwürfe der FPK gegenüber Medien und Justiz.
„Demokratie ist ein sensibles Kind, das durch die Familie „Gesellschaft“ geschützt werden muss, um sich voll entfalten zu können. Unsere Demokratie mit ihrer Meinungsfreiheit und den starken Säulen der unabhängigen Justiz und der freien Presse machen dieses Land reich an Lebensqualität für alle, die hier leben. Die FPK, eine Partei der nach wie vor die Legitimation durch die Wählerinnen und Wähler fehlt, versucht nun leider, diese Grundsätze durch undemokratische Drohgebärden in Frage zu stellen, um offenbar von den eigenen Verfehlungen abzulenken. Damit wird der eigenen Familie Kärnten Schaden zugefügt“, macht Kaiser deutlich.
Die Sozialdemokraten in Kärnten werden alles tun, um diesen Fehlentwicklungen entschieden entgegenzutreten und die Demokratie vor dem immer deutlicher spürbaren Versuch der Unterdrückung zu schützen.
„Für die Sozialdemokratie, hat die Freiheit der öffentlichen Meinung ebenso wie das Vertrauen in die Justiz oberste Priorität. Ich bin überzeugt, dass der überwiegende Teil der Kärntnerinnen und Kärntner diese Meinung teilt“, so Kaiser abschließend.
Foto: Büro LHStv. Peter Kaiser