Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Für die Grünen ist die am Wochenende zu Ende gegangene Ortstafelbefragung ein weiteres Symptom verfehlter Regierungspolitik und schwindendem Zuspruches für die FPK.
Für LABG Rolf Holub ist die FPK mit einem Rücklauf von 30% bei ihrer Umfrage gleichsam mit einem blauen Auge davon gekommen. Er sieht das Ergebnis dennoch als klare Abmahnung für die FPK durch deren eigenes Klientel: “Diese Umfrage war gesetzlich nie als Volksbefragung gedeckt. Trotz des enormen Werbeaufwands hat es nur einen Rücklauf von einem knappen Drittel gegeben. Die niedrige Teilnahme zeigt, dass die FPK zunehmend Rückhalt verliert. Der Rücklauf deckt sich annähernd mit dem Ergebnis der FPK bei der Wolfsberger Bürgermeister -Wahl. Die einstige 45%Partei hat durch ihre Eskapaden und ihre verfehlte Umwelt-, Sozial,- und Wirtschaftspolitik offensichtlich viel Vertrauen verspielt. Das Ergebnis ist ein Ja für zweisprachige Ortstafeln und ein Nein für die selbstherrliche, verschwenderische FPK-Politik. Diesen Eindruck hat auch die gleichzeitig durchgeführte Umfrage der Grünen bestätigt. Ich fürchte nur, dass dieses klare Signal nicht zu einem Umdenken bei der FPK, sondern zu einer Verstärkung der Parteipropaganda führen wird.“
Albrecht Grießhammer, Gemeinderat in Keutschach, zweifelt auch einen korrekten Ablauf der Befragung an: „Ich habe allein 22 Formulare aus Dobain/Dobajna von Menschen, die nicht teilnehmen wollten, bekommen. Ich hätte also ohne Probleme über 20mal teilnehmen können. Einem Missbrauch waren bei dieser Umfrage Tür und Tor geöffnet. Auch die Auszählung wurde nicht von einer unabhängigen Wahlbehörde durchgeführt. Es wundert mich zum Beispiel, dass es dem Anschein nach überhaupt keine ungültigen Formulare gegeben hat. Es ist traurig, wenn Herr Scheuch laut Interviews eine politisch so wichtige und sensible Entscheidung von einer so zweifelhaften und unsauberen Umfrage abhängig machen will. Volksbefragungen sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie, was hier veranstaltet wurde hat damit allerdings nichts zu tun.“
Foto: Grüne Kärnten