Kurz-Strache sind Neymars der Innenpolitik. Immer wenn sie ins Stolpern geraten wie aktuell beim durchgepeitschten 12-Stunden-Tag soll Anti-Ausländer-Schwalbe davon ablenken. Ehrliche Intergationsbemühungen müssten viel breiter aufgesetzt werden.
Als durchschaubares Ablenkungsmanöver bezeichnet der stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser die von ÖVP-FPÖ neuerlich angezettelte Diskussion über ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Schulen. „Schon vor einem Jahr wurde darüber eine Diskussion vom Zaun gebrochen, die in Kärnten und den meisten anderen Bundesländern gar kein Thema ist. Trotzdem wurde das von Kurz und Strache bis jetzt noch immer nicht gelöst, wohl auch, weil sie mit diesem Thema weiter Emotionen schüren und Instinkte bedienen wollen, um von viel drängenderen Fragen und von ihren diversen unsozialen Maßnahmen abzulenken“, so Kaiser der als Beispiele das durchgepeitschte Gesetz zum 12 Stunden-Tag/60-Stunden-Woche, den ungerechten Familienmalus, geplante tiefe Einschnitte ins Gesundheitsversorgungssystem nennt.
Für Kaiser gerieren sich Kurz-Strache immer mehr zu den Neymars der österreichischen Innenpolitik. „Immer wenn sie ins Stolpern geraten soll eine „Anti-Ausländer-Schwalbe“ davon ablenken. So viele Purzelbäume und Phantom-Verletzungen konnte nicht einmal Neymar bei der Fußball-WM vortäuschen, wie das jetzt Kurz-Strache tun“, so Kaiser. Wie bei Neymar würden aber auch immer mehr Österreicher dieses Spiel von Schwarz-Blau durchschauen.
Jedenfalls sollte sich ein Kopftuchverbot nicht zu einem politisch motivierten Sommerlochthema entwickeln, daher werde er, Kaiser, sich dem Vorschlag für eine angekündigte 15a-Vereinbarung nicht von vorneherein verschließen.
Laut Kaiser hätten Schüler, Eltern, Pädagoginnen aber in Wahrheit ganz andere Sorgen, zB mit der Kürzung der Bundesmittel für die Ganztagesbetreuung oder der völlig überhasteten und nicht durchdachten verordneten Umsetzung von eigenen Deutschklassen. Man könne über das Tragen von Kopftüchern im Rahmen des Themas Integration reden. „Niemand will, dass kleine Mädchen gezwungen werden, ein Kopftuch zu tragen“, betont Kaiser. Ein solches Verbot alleine aber würde gar keine Probleme lösen, sondern möglicherweise nur neue schaffen. Was Österreich brauche, seien umfassende und ernstgemeinte Integrationsbemühungen mit vielschichtigen Lösungen und Angeboten. „Aber daran ist diese ÖVP-FPÖ-Regierung gar nicht interessiert, weil sie grob fahrlässig und bewusst mit einer Feindbildpolitik gegen nahezu alles Unbekannte, Neue, Fremde versucht, niedrigste Instinkte zu missbrauchen, Menschen in Österreich gegeneinander aufbringt und damit den sozialen Frieden massiv gefährdet“, macht Kaiser deutlich. Das würden Kurz und Strache aus purem Machtkalkül machen, um die 2. Republik umzubauen, Interessen von Großsponsoren einerseits und rechtsgerichteten deutschnationalen Burschenschaftern andererseits zu befriedigen.
Foto: SPÖ Kärnten
Presseaussendung von: SPÖ Kärnten