Presseaussendung von: Büro LH Dörfler
LH Dörfler: Neues Zeitalter eingeläutet - Gemeinsam positiv und optimistisch in Zukunft gehen
Klagenfurt (LPD). Das neue Volksgruppengesetz wurde heute, Mittwoch, im Nationalrat fast einstimmig beschlossen. "Das war die Geburtsstunde einer breit getragenen Lösung. Ich bin noch nie so gerne nach Wien gefahren wie heute", freute sich darüber Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler. Mit dem 6. Juli 2011 ist für ihn nun der Staatsvertrag voll und ganz erfüllt.
Nach 56 Jahren sei der Dauerstreit um das Thema Ortstafeln beendet worden. "Bei dieser Lösung stimmen die Qualität und die Quantität. Durch den Verfassungsrang ist es eine finale Lösung und 164 zweisprachige Ortsbezeichnungen sind so viele wie in keinem der bisherigen Vorschläge", betonte Dörfler. Er erinnerte in diesem Zusammenhang noch einmal an die 141 Ortstafeln im Schüssel/Haider-Paket, die 158 im sogenannten Karner-Papier und die 163 im Gusenbauer-Papier.
"Eine schwere Geschichte für Kärnten ist nun beendet, ein neues Zeitalter wurde eingeläutet. Es wird jetzt auch keine Denk- und Partnerschaftsgrenzen mehr geben", so Dörfler weiter. Diese Lösung bedeute daher auch eine besondere Verantwortung für das Land. Nun gelte es, gemeinsam positiv gestimmt und optimistisch in die Zukunft zu gehen.
Dörfler strich auch nochmals die wichtige Rolle von Staatssekretär Josef Ostermayer bei den Verhandlungen und der Lösungsfindung hervor. Er dankte ihm persönlich und im Namen des Landes Kärnten. Dörfler hatte aber auch selbst schon im Vorfeld der Verhandlungen viel Aufbauarbeit geleistet, um die Situation zu entkrampfen. So sei zum Beispiel sein Besuch des Weltcupskirennens in Kranjska Gora am Wahltag des 1. März 2009 ein wichtiges Signal für eine neue Qualität in der Nachbarschaftspolitik gewesen.
Foto: LPD/Josef Bodner