Presseaussendung von: Klagenfurter Volkspartei
Nach unzureichender Rückmeldung zu manchen Gemeinderatsanträgen schlägt die Klagenfurter Volkspartei ein neues System vor.
Da die mediale Kritik wegen unzureichender Protokollierung der selbstständigen Anträge im Klagenfurter Gemeinderat zuletzt lauter wurde und sich die Nachverfolgung mancher Anträge tatsächlich schwierig gestaltet, schlagen Stadtrat Peter Steinkellner und der Clubobmann der Klagenfurter Volkspartei GR Mag. Wilfried Thaler eine Möglichkeit transparenter Nachvollziehbarkeit vor.
„Die Anträge werden von der Gemeinderatskanzlei den Ausschüssen zugeordnet. Künftig wäre allerdings sinnvoll, dass binnen einer Frist von vier bis sechs Wochen nach der Einbringung über die Zuordnung im Hauptausschuss berichtet werden muss“, meint Thaler.
Nach diesem Bericht müsste der Antrag im nächsten zuständigen Ausschuss auf die Tagesordnung kommen und ein Beschluss herbeigeführt werden. Über das Ergebnis müsste im wiederum nächstfolgenden Hauptausschuss berichtet werden.
„Somit wäre der Hauptausschuss eine Kontrollinstanz der Anträge und man müsste magistratsintern keine neue Struktur schaffen oder eine Arbeitsgruppe bemühen. Das wäre eine unbürokratische transparente Lösung für die keine Änderung im Stadtrecht notwendig wäre und die raschere Beschlüsse ermöglichen würde“, ist auch Steinkellner überzeugt, der diesen Vorschlag im Stadtsenat präsentieren möchte.
Im morgigen Hauptausschuss will Thaler erstmals darüber diskutieren.
Foto: www.klagenfurt.at
Eine Premiere und ein Meilenstein zugleich: die ersten legalisierten Mountainbike-Wege sind nun in Klagenfurt offiziell frei gegeben.
Unter dem Motto „Connecting generations: Ein Europatag für Jung und Alt“ lud der Verein „Europahaus Klagenfurt“ zu einem Informationstag ein.
Diese Spezialität für die Gastronomie, die bisher nur im 20 Liter Fass erhältlich war, wird ab Mitte Mai auch in der 0,33 Liter-Flasche für den Genuss…
Am 12. Mai wird weltweit der Tag der Pflege gefeiert. Um auf die Notwendigkeit qualitätsvoller Pflege und Betreuung auch für ältere Menschen…