Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Köchl: Scheiterte Projekt womöglich an „part of he game“-Politik? Schweigen von Dörfler, Dobernig und Co zu RH-Kritik belegt verantwortungslosen Missbrauch ihrer Ämter zur Selbstinszenierung. Neuwahlen sind Ausweg hin zu ehrlicher, anständiger Politik.
„Dörfler, Dobernig und Co haben für ihre politische Inkompetenz den von ihnen getäuschten Kärntnerinnen und Kärntner gefälligst Rede und Antwort zu stehen“, fordert der Tourismussprecher der SPÖ-Kärnten und St. Veiter Bezirksparteivorsitzende LAbg. Klaus Köchl, die FPK-Politiker auf, ihre Verantwortung nach der Kritik des Landesrechnungshofes am gescheiterten Tibet-Projekt in Hüttenberg wahr zu nehmen.
Besonders hinterfragenswert sei das vom Rechnungshof gefundene Papier, das die Einbürgerung der russischen Investoren zum Inhalt hatte. Das erinnere auffallend an die part of the game-Praktiken von Dörflers wegen Korruption rechtskräftig verurteilten FPK-Parteifreund Uwe Scheuch. „Dörfler ist gefordert, diesbezüglich vollste Aufklärung zu leisten“, stellt Köchl klar.
Die vom Landesrechnungshof auf einem Antrag der SPÖ-Kärnten basierende Prüfung des Tibet-Projektes mache das Ausmaß der Inkompetenz der Dörfler-FPK einmal mehr deutlich. Ursprünglich waren bei verschiedenen Tibet-Hotel-Projekten 150 Arbeitsplätze garantiert worden. Übrig geblieben sind sieben Jobs, die letztendlich jeweils mit knapp einer Millionen Euro subventioniert wurden.
„Dieses Paradebeispiel beweist die Unfähigkeit von Dörfler, Dobernig und Co, die aus einer sehr guten Idee des ehemaligen Bürgermeisters Rudolf Schratter, der von der Dörfler-FPK auf übelste Art und Weise denunziert wurde, ein Fiasko gemacht haben“, so Köchl.
Der Tag der von der SPÖ-Kärnten durchgesetzten Neuwahlen am 3. März 2013 werde zum Tag der Abrechnung der Kärntnerinnen und Kärntner mit dem auf Selbstinszenierung und den eigenen Vorteil ausgerichteten Politsystem von Dörfler und Scheuch. „Kärnten braucht dringend einen Wechsel! Weg von korrupter Politik a la part oft he game, hin zu mehr Ehrlichkeit und Anstand. Dafür steht die SPÖ mit Peter Kaiser!“, so Köchl abschließend.