Presseaussendung von: Büro LHStv. Rohr
Erstes Zeichen gegen die orange-blau-schwarze Schuldenpolitik wurde gesetzt – „Wir kommen wieder!“
Ein großes Dankeschön gab es heute, Mittwoch, seitens des SPÖ Parteichefs, LHStv. Reinhart Rohr, für die zu hunderten erschienenen Kärntnerinnen und Kärntner, die sich dem gestrigen ersten Protestmarsch für eine neue politische Kultur in Kärnten anschlossen. „Ich bin überwältigt, wie viele Menschen mit uns gemeinsam über Parteigrenzen hinweg ein erstes Zeichen gegen die verkommene Moral und Politik der Regierungskoalition gesetzt haben. Gerade zwei Tage vor Weihnachten haben sicher viele der Kärntnerinnen und Kärntner dringende Erledigungen zu machen – dass dennoch an die 2.000 Kärntnerinnen und Kärntner unserer Einladung gefolgt sind zeigt, dass Kärnten die Nase voll hat von einer Politik, in der jeder Anstand und Charakter verloren gegangen sind“, sagt Rohr.
Das System Haider, bei dem die Selbstbedienung und Freunderlwirtschaft Prinzip waren, habe Kärnten enormen Schaden zugefügt, spricht Rohr die horrenden Schulden des Landes, den Hypo-Skandal und daraus folgende Sparmaßnahmen am Rücken der Bevölkerung (Heizkostenzuschuss, Mindestsicherung, Nulllohnrunde…) an. „Der Politik der BZÖVP Willkür muss endlich Einhalt geboten werden, damit Kärnten nicht noch mehr Schaden passiert. Die aufgebauten Schuldenberge werden nachfolgende Generationen mühevoll abzubauen haben“, erneuert Rohr die Forderung nach Neuwahlen in Kärnten.
Die Kärntnerinnen und Kärntner verdienen eine Politik, die sich durch Verlässlichkeit, Verantwortungsbewusstsein, Nachhaltigkeit und Ehrlichkeit auszeichnet und sich an Regeln und Gesetze hält, sagt Rohr. „Die Kärntner Wählerinnen und Wähler müssen sich auch sicher sein können, dass die von ihnen gewählte Partei auch für die gesamte Legislaturperiode für sie da ist“, kritisiert Rohr den Polit-Hick-Hack der BZÖ/FPK?/FPÖ? Truppe, die ihre Farbe wechsle, wie manch Einer seine Hemden. „Wenn die Herren Dörfler, Scheuch, Dobernig, Martinz und Co noch einen Funken politische Moral in sich tragen, werden sie der Forderung nach Rücktritt von sich aus nachkommen. Weil es aber so aussieht, als sei einzig und allein der Wunsch nach Macht die treibende Kraft hinter der Politik der Einheitspartei BZÖVP, kann ich den Herrschaften etwas ausrichten: Wir werden alle demokratischen Mittel und Wege ergreifen um Kärnten vor einer Fortsetzung des abgewirtschafteten System Haiders zu schützen!“, kündigt Rohr weitere Protestaktionen an. „Der gestern getätigte Schulterschluss war ein erstes Zeichen und es werden weitere folgen! Wir kommen wieder!“, schließt Rohr.
Foto: Büro LHstv Rohr