Pressemeldungen August 2009
Kärntner Ortstafeln BZÖ inhaliert ÖVP
Presseaussendung von: SPÖ Rohr
Martinz schließt völlig überfordert Augen vor der Realität und hält seinem Freund Birnbacher nach wie vor die Stange.
Klagenfurt (OTS) - Als Bild eines Politikers im BZÖ-Beiwagerl ohne eigene Konturen bezeichnet der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Reinhart Rohr, den Auftritt von ÖVP-Chef Josef Martinz bei den ORF-Sommergesprächen. "In der so sensiblen Ortstafelfrage reicht es nicht, von anderen, wie Bundeskanzler Faymann, "Mumm" einzufordern. Gerade die ÖVP ist gefordert sich einer breitest möglichen demokratischen Entscheidung nicht aus Gehorsam ihrem Koalitionspartner gegenüber zu verschließen, sondern mutig nach möglichen Lösungen zu suchen", hält Rohr fest.
Angezweifelt wird von Rohr auch die Wirtschaftskompetenz des ÖVP-Chefs: "Wer jetzt noch immer allen Ernstes das sagenhafte 6 Millionen Euro-Honorar an seinen Freund Birnbacher für ein paar mündliche Auskünfte verteidigt und im gleichen Atemzug die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst per Nulllohnrunde dazu verdonnern will, das Chaos-Budget, das er gemeinsam mit seinen Milchbrüdern beschlossen hat, zu retten, der ist offensichtlich mit seinen Aufgaben überfordert und flüchtet mit geschlossenen Augen vor der Realität", stellt Rohr abschließend fest.

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