Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Rohr: Dobernig versucht Potemkinsches Dorf zu bauen und Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen. Rekordschulden großteils durch blau-schwarze Nachtragsvoranschläge verursacht.
Unverständis äußert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr ob des heute von FPK-Dobernig angestimmten Jubeles über die budgetäre Situation in Kärnten: „Das ist so, als ob ein Fußballtrainer seine Mannschaft auf eine 0:23 Niederlage einstimmt und dann eine 0:13 Niederlage als Sieg verkaufen will“, rückt Rohr die Tatsachen ins Licht der Wahrheit.
Zudem sei es unehrlich und unverantwortlich gegenüber den Kärntnerinnen und Kärntnern budgetäre Jubelgesänge anzustimmen, wenn gleichzeitig das solidarische Sozialsystem an die Wand gefahren werde, pflege- und hilfsbedürftigen Kärntnern die eiskalte Schulter gezeigt werde, immer mehr Volksschulen zugesperrt und Lehrer eingespart werden, das Gesundheitsversorgungssystem durch eine Sparzwangsjacke ruiniert oder bei Kinderbetreuungseinrichtungen massive Verschlechterungen von der unsozialen Politik der FPK verursacht werden.
Die Kärntner Bevölkerung hätte ein Recht auf die Wahrheit und ein Recht darauf, dass ihnen reiner Wein und keine blau gefärbte Plörre eingeschenkt wird.
„Man kann es drehen und wenden wie man will: die Landesschulden sind seit 1999 rekordverdächtig in die Höhe geschnellt während gleichzeitig das Landesvermögen für die schamlose blaue Brot und Spiele-Politik verpulvert wurde. Und es ist kein Zufall, dass in diesem Zeitraum nur FPÖ/BZÖ/FPK Finanzreferenten stellte“, so Rohr. Auch der immer wieder praktizierte Versuch, die SPÖ mit verantwortlich zu machen, sei schlicht armselig. „Jeder, der sich mit Budgets auskennt, weiß, dass Schulden nicht durch Budgetbeschlüsse, sondern zum Hauptteil durch die verschwenderischen Nachtragsbudgets zustande gekommen sind – und diese wurden in schöner Regelmäßigkeit von Blau und Schwarz gemeinsam beschlossen“, klärt Rohr auf.
„Unter der politischen Verantwortung der SPÖ ging es den Kärntnerinnen und Kärntnern gut. Und wir werden mit ehrlicher, anständiger und verantwortungsbewusster Politik dafür sorgen, dass das in absehbarer Zeit auch wieder so wird“, so Rohr abschließend.
Foto: SPÖ Kärnten