Presseaussendung von: Die Grünen Klagenfurt
Unbefristeter Vertrag wurde leichtfertig aufgegeben, enorme Preiserhöhungen sowie Unsicherheit für die Kindergartenkinder wurde in Kauf genommen. Warum?
Klagenfurt (14.04.2011) Mit 1. Juli 1950 begann das unbefristete Mietverhältnis für den 300 Quadratmeter großen Kindergarten in der Waisenhauskaserne, abgeschlossen zwischen der Bundesgebäudeverwaltung und der Landeshauptstadt Klagenfurt, vertreten durch den damaligen Bürgermeister Friedrich Schatzmayer. Seit unbestimmter Zeit wird auch ein abgezäunter Bereich in der Größe von ca. 1.380 Quadratmetern des Maria-Theresia-Parks als Spielfläche vom Kindergarten genutzt.
Schon vor einem Jahr – nach Bekanntwerden des Bauprojektes Waisenhauskaserne – sahen die Klagenfurter Grünen den dortigen Kindergarten „Du & Ich“ in Gefahr: „Unbefristete Verträge sind normalerweise „Goldes wert“. Der unbefristete Vertrag mit dem vorigen Vermieter, der BIV, wurde grundlos gegen einen auf zwanzig Jahre befristeten getauscht. Die 2 Euro pro m² wurden auf satte 7 Euro erhöht und nach sieben Jahren werden sie gar 8 Euro betragen - das bedeutet Mehrkosten für die Stadt von tausenden Euro. Weiters wird der Spielplatz um ca. 130 m² kleiner“, kritisierte Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann das mangelnde Verhandlungsgeschick von Finanzreferenten Gunzer und Kindergartenreferentin Mathiaschitz.
„Referentin Mathiaschitz war bislang beratungsresistent. Endlich geht sie auf meine Forderungen ein, die ich wiederholt in jedem Ausschuss und in Anträgen erhoben habe: Das unbefristete Mietrecht muss abgegolten, eine vernünftige Lösung zum Wohle der Kinder und der Stadt muss für den Kindergarten gefunden werden. Der Maria-Theresia-Park muss in öffentlichen Besitz übergehen!“, fordert die Obfrau des Schul-und Kindergarten- Ausschusses GRin Evelyn Schmid-Tarmann abschließend.
Foto: Grüne Klagenfurt