Die Grünen im Kärntner Landtag luden zum Vortrag des EU-Abgeordneten Michel Reimon zur Geheimsache TTIP.
Nach den Ausführungen des profunden Kenners der Materie, Michel Reimon, lauern im geheim verhandelten Freihandelsabkommen TTIP Gefahren von ungeahntem Ausmaß für die EU-Bürger, den Sozialstaat, Umweltschutz und die Privatsphäre.
Auch räumte Reimon mit der Mär auf, dass Amerika über Europa bestimmen- oder dieses beherrschen will, denn der Widerstand gegen TTIP ist in den USA viel stärker als jener in Europa. TTIP wird vorangetrieben von Großkonzernen, der Industrie, Banken und Versicherungen. Von TTIP profitieren werden aller Voraussicht nach nur und ausschließlich jene, die das Abkommen vorantreiben, also Großkonzerne, die Industrie, Banken und Versicherungen. Die breite Masse, kleine und mittlere Unternehmen und künftig auch ganze Staaten werden wohl wieder die Zeche für die Großen bezahlen müssen.
TTIP wird zwischen der EU und den USA streng geheim verhandelt, was bisher aber an die Öffentlichkeit gedrungen ist scheint die schlimmsten Befürchtungen noch bei weitem zu übertreffen. Die einzige Chance dieses Abkommen noch zu verhindern sieht Reimon in der lokalen Ebene, wo sich ein entsprechender Widerstand aufbauen soll. Mit stets wachsendem Druck auf die Landtagsabgeordneten seitens der Bevölkerung kann noch viel bewirkt werden. Denn wenn nur einer der 28 EU-Staaten umfällt und TTIP nicht zustimmt, wird es so auch nicht mehr kommen. Klubobfrau und Landtagsabgeordnete Barbara Lesjak ergänzte noch mit einem interessanten Kärntner Faktum. Nämlich, dass alle im Landtag vertretenen Parteien das Freihandelsabkommen ablehnen, weitere Infos dazu hier.
Für Österreich verantworten der ehemalige Vizekanzler Michael Spindelegger und Bundeskanzler Werner Faymann mit ihrer Unterschrift den Auftrag zu den TTIP-Verhandlungen.
Am Ende seiner Ausführungen beleuchtete Reimon noch kurz alternative und vor allem gerechte Wirtschaftsmodelle, die nur Sieger und keine Verlierer kennen. Diese Modelle seien ausgereift und warten in den Schubladen darauf aktiviert zu werden.
Dass der Vortrag so gut besucht war zeugt davon, wie sehr dieses Abkommen die Menschen beschäftigt, denn die Hautpfrage vieler Anwesender war jene, wie man TTIP noch verhindern könne.
Fotos: Krammer