Presseaussendung von: F.A.I.R.
Stellungnahme der Plattform F.A.I.R. zum Ausgang der Nationalratswahl und derzeitigen Situation in Kärnten.
Klagenfurt (19.10.2017) - Es sind immer wieder die gleichen Fragen zur Nationalratswahl, die derzeit viele Menschen in Österreich beschäftigen. Hätte wirklich jemand damit gerechnet, dass es die Grünen nicht mehr in den Nationalrat schaffen und wo liegen die Ursachen? Und die weitere Frage: „Kann sich dieses Szenario in den Ländern wie z.B. in Kärnten wiederholen?“
"Dass die Grünen den Einzug in den Nationalrat verpassen, damit hätte ich nicht gerechnet“, so Marion Mitsche. „Die Ursachen für dieses Abschneiden sind aus meiner Sicht vielschichtig, vielleicht letztlich die Veränderungsresistenz über Jahre hinweg und ja, auch ein Nicht-Einzug in den Kärntner Landtag wäre aus meiner Sicht möglich, wenn es bei den Grünen nicht endlich zu einem starken Veränderungswillen kommt", nimmt F.A.I.R. Obfrau Marion Mitsche Stellung. Was würde das aber für die Kärntner Parteienlandschaft bedeuten? Worauf müsste man sich einstellen? „Der Vorstand von F.A.I.R. steht jedenfalls vor der Entscheidung, ob wir für den Landtag kandidieren sollen. Dafür ist es notwendig, dass wir unsere Plattform landtagsfit ausstatten. Mit der notwendigen Struktur, den Menschen, die diese Bewegung tragen und unsere Ideen, die für Kärnten aus unserer Sicht notwendig sind“, stellt Marion Mitsche fest.
F.A.I.R. als Motor für Transparenz, Kontrolle und Korruptionsbekämpfung könnte eine wichtige Rolle im Hinblick darauf spielen, dass es nach der Landtagswahl in Kärnten eine FPÖ Regierungsbeteiligung geben könnte. „Die Folgen der FPÖ-/BZÖ-Jahre in Kärnten sind uns ja noch hinlänglich bekannt. Auch die derzeitigen noch nicht abgeschlossenen Vorwürfe, wie die Top Team Affäre der SPÖ zeigen, dass die Regierenden diese Kontrolle mehr als notwendig haben.“ so Marion Mitsche weiter.
„Das Thema Umweltschutz und Natur spielt auch bei F.A.I.R. eine zentrale Rolle.“, erklärt der Klubobmann von F.A.I.R. Klagenfurt und ehemaliger Greenpeace Aktivist Thomas Winter-Holzinger. In Zeiten wo der Klimawandel immer spürbarer wird und Wetterextreme zunehmen, müssen wir auch in der lokalen Politik darauf achten, dass den Zusagen des Pariser Klimaabkommens Taten folgen.
Die Plattform F.A.I.R. hat es sich zum Ziel gesetzt darüber hinaus noch zusätzlich breiter aufgestellt zu sein. Der Wirtschaftsstandort Kärnten muss gestärkt werden. Die Digitalisierung, Industrie 4.0 darf nicht nur als Gefahr, sondern soll als Chance insbesondere für die ländlichen Regionen gesehen werden. „Hier gibt es die Chance, dass neue Arbeitsplätze entstehen, allerdings muss die Politik in Kärnten dazu die Weichen stellen.“ schließt sich F.A.I.R. Stadtrat Wolfgang Leitner an. Soziale Gerechtigkeit und die optimale gesundheitliche Betreuung sicher zu stellen, egal wo jemand in Kärnten wohnt, werden die großen Herausforderungen der nächsten Jahre sein.“, fasst Mitsche weiter die Anliegen der Plattform F.A.I.R. kurz zusammen. Die Nationalratswahl 2017 hat uns gezeigt, dass sich in der Parteienlandschaft an einem Abend vieles ändern kann. „Wir sind zwar eine Bewegung, die man auf der linken Seite zuordnen könnte, wobei wir das Spektrum breiter anlegen und wir uns jedenfalls mehr in der Mitte angesiedelt sehen.“, so Marion Mitsche abschließend.
Weitere Informationen: www.fair.at
Foto: KK