Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Grüne fordern: „Der Proporz muss weg!“ und sehen alle Regierungsparteien in zentraler Verantwortung für die EURO-Steuergeldverschwendung.
Klagenfurt (13.10.10) - Schwere Kritik kommt heute von Rolf Holub, Landessprecher der Grünen Kärnten, an allen in der Landesregierung vertretenen Proporzparteien und gleichzeitig an Kärntens politischen System des Proporzes.
„Es ist das System“ konstatiert Holub die Hauptproblematik bei den nun aufgetauchten, schweren Unregelmäßigkeiten bezüglich der Organisation und Durchführung der Fußball-Europameisterschaft 2008: „Die Grünen weisen seit Jahren darauf hin, dass alle Regierungsparteien am Futtertrog saßen und immer noch sitzen. Jede Regierungspartei war beim Verteilen der Mittel zur EURO geradezu unmoralisch verschwenderisch. Es ist klar, dass in einem solchen System die Regierungsparteien darauf bedacht sind, sich gegenseitig zu decken“ erklärt Holub.
Einzig und allein die Grünen kritisierten bereits von Beginn an die viel zu große Dimension und die damit verbundene, sündteure Finanzierung des Projekts.
„Hier kann sich keine der drei Parteien FPK/BZÖ, ÖVP und SPÖ aus der Verantwortung stehlen. Dies sei vor allem auch LR Martinz ins Stammbuch geschrieben, der sich wieder einmal als Saubermann im Zusammenhang mit der EURO darstellen will“ so Grünen-Landessprecher Holub in Richtung des ÖVP-Obmanns.
Denn gerade Martinz saß, als Aufsichtsratsvorsitzender der Kärntner Landesholding, an zentraler Stelle. Durch die Finanzierung des gesamten EURO-Projekts mit acht Millionen Euro ist er damit ebenso ein zentral Verantwortlicher für die Misswirtschaft und Steuergeldverschwendung im Zuge der EURO. Martinz hätte in seiner Funktion zu jeder Zeit die Verwendung der Mittel prüfen können, hat dies aber augenscheinlich verabsäumt und somit bewiesen, wie gut die ÖVP tatsächlich wirtschaften kann.
Abschließend ist festzuhalten: das Proporzsystem hat den Kärntner Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern auch bei der EURO massive Kosten verursacht. Denn egal ob der damalige LH Haider mit seinen massiven Repräsentationskosten, SPÖ- Klubobmann Reinhart Rohr, der als Gemeindereferent genau dem Verein Förderungen zuteilte, dem er selbst vorstand oder ÖVP-Martinz, der mir nichts dir nichts acht Millionen Euro aus dem Kärntner Zukunftsfond bereitstellte - durch den Proporz konnten sich die drei Regierungsparteien ungehindert und ungeniert am Steuertopf bedienen.
Daher appelliert Holub: „Der Proporz muss weg! Auch das politische System Kärntens gehört endlich auf eine moderne Mehrheitsdemokratie umgestellt“.
Foto: Mein Klagenfurt/Sonya Konitsch