Presseaussendung von: Die Grünen Klagenfurt
Die gestrige Gemeinderatssitzung bot ein gutes Beispiel für das im Rathaus herrschende Chaos. Anfragen von Oktober 2010 wurden jetzt erst beantwortet.
Klagenfurt (02.03.2011) Wie schnell bzw. wie langsam die Mühlen im Klagenfurter Rathaus mahlen, konnte jede und jeder in der gestrigen Gemeinderatssitzung mitverfolgen. So begann beispielsweise die Fragestunde mit der Beantwortung von Anfragen aus dem Monat Oktober 2010. Für Schmunzeln und Gelächter sorgte beispielsweise die Anfrage von Grün-Gemeinderat Reinhold Gasper, der den Marktreferenten Albert Gunzer bezüglich eines Adventkalenders als Dekoration für das Rathaus befragte: „Obwohl viele diese Anfrage lustig fanden – vor allem weil die Osterzeit bevorsteht und Weihnachten längst vorbei ist – verging mir dabei das Lachen. Es ist einfach ein Trauerspiel, wenn eine im Oktober gestellte Anfrage erst im März beantwortet wird!“, kritisiert StRin Mag.a Andrea Wulz diese Unaktualität.
Leider reichte die Fragestunde in der gestrigen Gemeinderatssitzung nicht aus, um alle Anfragen zu beantworten – man kam bis zu den Dezember-Anfragen aus dem Jahr 2010: „Auf die Beantwortung unserer Jänner, Februar und März Anfragen müssen wir wahrscheinlich bis Mai oder Juni warten. Viele Themen sind dann nicht mehr aktuell wie eine November-Anfrage zum Stadion bewies!“, erklärt die Clubobfrau der Grünen, die aber bereits einen Lösungsvorschlag parat hat: „Wir Grüne fordern einen Jahres-Sitzungsplan für den Gemeinderat. In vielen anderen Städten wird davon bereits Gebrauch gemacht. Man weiß wann die nächste Gemeinderatssitzung stattfindet. Zudem sollte der Abstand zwischen den Sitzungen nicht länger als zwei Monate betragen, damit man eine Unaktualität bei Anfragen vermeidet!“ Für brisante Beschlüsse könnte auch jederzeit eine Sonder-Gemeinderatssitzung einberufen werden.
Die Klagenfurter Grünen haben diesen und weitere Vorschläge in einem Demokratiepaket für die Aktualisierung des Klagenfurter Stadtrechtes zusammengefaßt: „Nur so können wir dem vorherrschenden Chaos ein Ende bereiten und Vorgänge verbessern!“, berichtet StRin Mag.a Andrea Wulz und ergänzt: „Voraussetzung dafür ist aber, dass endlich einmal eine Sitzung zur Stadtrechtsänderung zusammenkommt und nicht immer verschoben oder abgesagt wird!“
Foto: Sonya Konitsch/Mein Klagenfurt