Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Fellner: FPK-Scheuch liefert mit seinem Polit-Fest heute ein Meisterstück an Realitätsverweigerung ab.
„Wenn die FPK nach dem Dörfler-Politjubiläum Anfang des Jahres nun auch ihren in erster Instanz zu 18 Monaten Haft, sechs davon unbedingt und unschuldsvermutet nicht rechtskräftig, verurteilten Obmann Scheuch abfeiern will, ist das in Wirklichkeit ein Meisterstück an Realitätsverweigerung. Nach dem Motto Frechheit siegt, vertreibt sich Scheuch die Wartezeit bis zum Berufungsprozess mit einem rauschenden Fest“, kritisiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner Scheuchs-Jubiläum in der Klagenfurter Cinecity Bowling-Arena.
Da 10 Jahre in der Politik und fünf Jahre in der Landesregierung, durch den in erster Instanz wegen Vorteilnahme verurteilten Scheuch, derzeit nicht die einzigen zweifelhaften Gründe für aufkommende Feierlaune sind, erinnert Fellner daran, dass dieser Tage auch einige Öffentliche Einrichtungen und Neuerungen Jubiläen feiern könnten, deren Existenz für die Bevölkerung zumindest ein gewisses Sicherheitsgefühl in sich bergen.
So jährt sich etwa die Einführung der Fußfessel. „Vor fünf Jahren wurde die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert und der Erweiterungsbau der Justizanstalt Innsbruck abgeschlossen“, zeigt Fellner weiter auf. Vor 20 Jahre wurde die Außenstelle der Justizwacheschule in Graz-Karlau eröffnet, die Justizanstalt Wien Josefstadt gibt es seit 180 Jahren, nennt Fellner weitere Beispiele für Jubiläen, die an der Wahrnehmung der Öffentlichkeit nahezu spurlos vorbei gehen.