Presseaussendung von: Bürgermeister Christian Scheider
Scheider will runden Tisch mit Scheuch und Bucher!
Klagenfurt - Zwei Wochen vor dem Parteitag der Kärntner Freiheitlichen am 16. Jänner startet der Klagenfurter Bürgermeister und langjährige Haider-Weggefährte Christian Scheider einen Vermittlungsversuch, um die beiden zerstrittenen Lager doch noch zu einen. Scheider regte am Donnerstag einen Runden Tisch an, wo sich BZÖ-Bundesobmann Josef Bucher und der Kärntner Parteichef Uwe Scheuch zusammensetzen sollten, um einen Konsens zu finden, der von der Mehrheit des Freiheitlichen Lagers mitgetragen werden könne. Scheider: „Es ist bekannt, dass ich immer für das Verbindende und gegen das Trennende bin. Wenn ich jetzt als integrative Kraft etwas bewirken kann, dann bin ich bereit, mich voll dafür einzusetzen.“
„Ich werde täglich von vielen verunsicherten Menschen angesprochen und finde, dass es jetzt höchste Zeit ist, nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, um die Zukunft unserer Bewegung sicher zu stellen. Wir sind den Menschen klare Verhältnisse schuldig und sollten ihnen beweisen, dass sie sich bei der vergangenen Wahl richtig entschieden haben. Ich wünsche mir daher, dass sich die maßgeblichen Vertreter unserer Bewegung, Scheuch und Bucher, an einem Tisch zusammensetzen und jenseits von persönlichen Eitelkeiten und Emotionen nach Lösungen suchen, die auf breite Zustimmung stoßen“, erklärte Scheider.
Tatsache ist nach den Worten des Bürgermeisters, dass nach dem Ableben von Jörg Haider das Bundes-BZÖ an politischem Gewicht verloren hat. Ein solches brauche man aber, wenn es darum gehe, wirtschaftliche und politische Interessen Kärntens durchzusetzen. Scheider: „Dieses Gewicht müssen wir uns selbst schaffen, denn die Gefahr einer Isolierung Kärntens ist in jedem Fall zu vermeiden.“
Er halte daher durchaus auch aus realpolitischer Überlegung die Stärkung eines dritten Lagers für sinnvoll, meinte Scheider: „Eine schlechte Lösung wäre hingegen eine mangels starker Opposition zur ewigen Zusammenarbeit verdammte rot-schwarze-Proporzkoalition. Gegen eine pragmatisierte Großkoalition – und das ist dokumentiert – hat Jörg Haider sein ganzes Leben lang angekämpft.
Ich glaube, dass aus diesem Blickwinkel eine Kooperation mit der FPÖ in Wien Vorteile bringt, vor allem wenn es um die Durchsetzung unserer Kärntner Interessen geht.“
Scheider: „Bei einer starken Kraft im Süden und einer starken Kraft im Norden wird sich die Bundesregierung wesentlich mehr anstrengen müssen, und das kann nur gut für Österreich sein. Mein Vorschlag ist also: Getrennt marschieren und gemeinsam schlagen. Das viel zitierte CDU/CSU-Modell in Deutschland zeigt politisch wie es geht. Wie diese Zusammenarbeit im Detail aussehen soll, wird am Parteitag geklärt werden müssen. Klar sollte aber sein, dass es in Kärnten nur eine Freiheitliche Bewegung geben kann und nicht zwei oder gar drei.“
Für die Landeshauptstadt Klagenfurt wolle der Bürgermeister in jedem Falle den eigenständigen Weg seiner sozialen Politik fortführen. Scheider: „Personen machen die Politik, nicht Parteifarben. Wir in Klagenfurt bleiben was wir sind, handeln eigenständig und lassen uns schon gar nicht in irgendwelche extremen Lager rücken. Wo Scheider draufsteht, ist auch Scheider drin.“
Für den Parteitag wünsche er sich einen transparenten, basisdemokratischen Abstimmungsvorgang, bei dem sich eine Mehrheitsmeinung bildet, die auch von der Minderheit akzeptiert und mitgetragen wird. „Ich gebe die Hoffnung nicht auf und bin bereit mitzuwirken, dass es am 16. Jänner 2010 zu einer klaren Meinungsbildung kommt, damit wir am Kärntner Weg weiterarbeiten können“, schließt Scheider.